Der Bauch denkt nicht

Moritz Leuenberger - Die Zeit, 30. Juni 2011

Eine direkte Demokratie wie in der Schweiz braucht den Kompromiss, den Ausgleich, die rationale Diskussion. Und keine hasserfüllte Demagogie oder billigen Populismus

Zum letzten Mal war ich an Silvester in diesem Theater. Vor der Aufführung von My fair Lady hielt der Operndirektor eine Rede. Er nahm Bezug auf eine bevorstehende Abstimmung, die auch das Theater betraf. Eine Passage ist mir aufgefallen: « Im Februar findet die Volksabstimmung statt. Die Politik hat bereits entschieden. Jetzt geht es nur noch darum, dass das Volk auch Ja sagt. » Hoppla, dachte ich. Hoffentlich wird dem armen Direktor aus Deutschland kein Strick aus dieser Formulierung gedreht, denn sie widerspricht fundamental dem klassischen schweizerischen Selbstverständnis der direkten Demokratie. Es gibt doch nicht « die Politik » und « das Volk », sondern die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen bilden den Souverän. Sie gestalten den Staat. Sie sind die Politik zusammen mit den Vertretern in Parlament und Regierung. 2Wir sitzen doch alle im gleichen Theater! »

Dachte ich. Doch niemand hielt sich bei der Rede auf, und ich thuss mich fragen, ob unsere Auffassung über das Wesen unserer Staatsform im Wandel begriffen ist und sich still und langsam von der direkten Demokratie verabschiedet und sich der einer repräsentativen Demokratie nähen wie sie unsere Nachbarländer kennen. Dort sieht man beispielsweise ein Referendum stets als eine Art Notbremse in verfahrenen Situationen an, während wir damit ordentlich vorgesehene Schlussabstimmungen meinen.

Nach den Protesten gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 soll nun auch in Deutschland « mehr De- mokratie gewagt » werden. Von « vermehrter Bürgerbeteiligung » wird gesprochen. Hat nicht allein schon dieser Ausdruck etwas Paternalistisches? Die Bürger dürfen « mitmachen », einmal ein bisschen mehr und einmal ein bisschen weniger, ist man versucht zu polemisieren. Das entspricht eher einer beschränkten Mit-bestimmung statt dem Ideal der Selbstbestimmung. Weshalb wagt Deutschland nicht mehr? Man misstraut den Stimmbürgern, meint, sie verstünden sachlich nichts von einer komplexen Materie. Doch die Sachkompetenz ist nicht das entscheidende Kriterium für eine direkte Demokratie. Konsequent weitergedacht, müsste nämlich sonst eine Expertokratie gegründet und auch das Parlament bevormundet werden.

Es fehlt auch bei uns nicht an Stimmen, die auf die effizienten Gesellschaften in Asien verweisen, wo in wenigen Monaten ein Fußballstadion gebaut wird, während das bei 'uns Jahre dauert in Zürich länger als in Basel. Ihnen sei geantwortet, dass die Effizienz nicht das einzige und nicht das wichtigste Kriterium für das Wohlergehen einer Gemeinschaft und ihrer Mitglieder ist. Sehr viel entscheidender sind Menschenrechte, Selbstbestimmung und das Recht, Verantwortung wahrnehmen zu können. Die Gewissheit, dass die Stimmbürger das letzte Wort haben, führt zu v.ermehrter Legitimität des Ent- scheides und somit zu dessen Akzeptanz: Haben sie sich einmal geäußert, gilt der Entscheid. Als unsere Schwer-verkehrsabgabe in einer Volksabstimmung beschlossen wurde, konnte sie rasch und ohne Verzögerungen eingeführt werden, obwohl das unmittelbar betroffene Lastwagengewerbe sie zuvor bekämpft hatte. Ganz anders in Deutschland, wo die Betroffenen auf einen Wechsel der Regierungsmehrheit und' eine anschließen- de Änderung des Gesetzes spekulierten und daher die Einfiihrung der Maut massiv verzögerten.

Allerdings tragen die Stimmbürger eine große Verantwortung. Auch sie müssen wissen: Nicht alles, was eine Mehrheit will, ist legitim. Pontius Pilatus fragte die Menge, was mit diesem Jesus von Nazareth geschehen solle, und nach den Rufen « Ans Kreuz, ans Kreuz! » wusch er seine Hände in Unschuld. Selbst ein demo- kratisch legitimierter Mehrheitsentscheid entbindet nicht von der Diskussion über gut und schlecht. Er ist gegenüber den Minderheiten mit einleuchtenden Gründen zu rechtfertigen, sodass sie sich damit abfinden können. Das heißt zunächst: Der Prozess, der zum Entscheid führt, muss so organisiert werden, dass die Minderheiten sich artikulieren können. Dies wollen die langwierigen Prozeduren mit Vernehmlassungen, Kon- sultationen, Kommissionsberatungen und Differenzbereinigungsverfahren erreichen. Sie brauchen Zeit, viel Zeit, sodass Macher schier verzweifeln und manche Manager dafür nur Hohn und Spott übrig haben.

Doch stellt sich der am Schluss einer Auseinandersetzung meist nötige Kompromiss manchmal etwas gar rasch ein. Ist der Atomausstieg des Bundesrates und des Nationalrates opportunistisch, weil wir im Wahljahr stehen? Oder ist er nicht eine Verbeugung vor dem Souverän? Die Beobachtung der Volksmeinung ist zwar einerseits eine Tugend. « Vox populi vox dei » oder: « Das Volk hat immer recht », heißt die Devise, die ein guter Demokrat verinnerlicht und nicht, wie Franz Josef Strauß, als « Vox populi vox Rindvieh » verspottet.

Die demoskopische Rundsicht kann aber zum opportunistischen Schielen auf die Mehrheit erstarren. Gegen die Innovationskraft einer Regierung bildet sich eine hinderliche « Schere im Kopf », und eine mutige Vorlage wird vielleicht gar nicht erst in Erwägung gezogen. Man soll dem Volk aufs Maul schauen, aber ihm nicht nach 'dem Maul reden. Die Demokratie muss sich mit neuen und ungewohnten Ideen und Erfahrungen, mit anderen Denkarten und Perspektiven auseinandersetzen, sie aufnehmen und für die Gemeinschaft fruchtbar machen. So erst legt sie ihre Kräfte frei.

Der Haupteinwand jedoch, der mir in Deutschland gegen die direkte Demokratie immer wieder entgegen- gehalten wird, ist die Minarettinitiative. Sie wurde im Wissen darum formuliert, dass sie wegen völkerrechtli- cher Verpflichtungen gar nicht umgesetzt werden kann. Das ist eine Verantwortungslosigkeit der populistischen Initianten selbst. Sie gaukeln die einfache Lösung eines Problems vor, welches die Leute beschäftigt, und ver- schweigen, dass diese einfache Lösung gar nicht umsetzbar ist. Durch solche systematische Symbolpolitik erfährt das Initiativrecht eine neue Dimension. Regierung und Parlament unterließen es, obwohl sie es teilweise durchaus in der Hand gehabt hätten, solche Initiativen gar nicht erst zur Abstimmung zu bringen. Um dieses Instrument der Vorprüfung ungültiger Initiativen effizienter einsetzen zu können, werden gegenwärtig neue Wege gesucht. Ja, das System einer direkten Demokratie ist ebenso im Fluss wie dasjenige repräsentativer Demokratien, in dem nun über vermehrte Bürgerbeteiligung diskutiert wird.

Doch das sind formale Korrekturversuche an einem tiefer liegenden Problem. Es geht nicht nur um den Inhalt von Initiativtexten. Es geht um alles Verhalten, welches den Souverän auszeichnet um alle Abstim-mungsvorlagen, um die Wahlen, um die Art und Weise, wie wir uns mit einem politischen Problem auseinan- dersetzen, wie wir mit Zielkonflikten umgehen. Und vor allem auch darum, wie wir mit unseren politischen Kontrahenten und wie wir miteinander umgehen. Denn wie ich in meiner Abschiedsrede bekannte: « Ich habe keine bessere Staatsform erlebt als die direkte Demokratie, aber ich habe auch keine anspruchsvollere Staatsform kennengelernt als die direkte Demokratie. »

Alles, was wir von einem Staatsmann oder einer Staatsfrau verlangen, nämlich Augenmaß, Auseinandersetzung mit der Materie, Benützen des Verstandes, das verlangen wir folgerichtig von allen, die Souveränität ausüben, also von jedem Stimmbürger und jeder Stimmbürgerin.

Ein Feind all dieser Tugenden ist der Populismus: das gegenseitige Emporschaukeln des Demagogen und seiner Anhänger, das Vorgaukeln einfacher Lösungen, die Pflege eines Feindbilds und das Anprangern von Schuldigen.

Zum ersten Element, dem gegenseitigen Emporschaukeln. Wir beobachten es an jedem Parteitag, und zwar bei jeder Partei: Der Redner heizt das Publikum mit Vereinfachungen an, die es hören will, und dieses lohnt es ihm mit dankbarem Johlen. Das führt zu einem doppelten narzisstischen Gewinn: Die Zuhörer fühlen sich in ihrem Bauchgefühl bestätigt, und der Tribun badet im Applaus der Massen. Die Faszination des Demagogen ereilt nicht nur schunkelnde Parteigänger. Vertreter der Medien bis hin zum Chefredaktor sind fasziniert und zum Dank wohl auch finanziert. Selbst Journalisten, die sich eigentlich als Kritiker verstehen, taumeln in einem unerklärlichen Demagogen-Bann. Etwa der Zürcher Tages-Anzeiger. Wenn Blochers Schwiegersohn eine SVP-interne Meinung zur Gestaltung der Nationalratsliste äußert, erobert er sich so die Titelgeschichte der Wochenendausgabe. Wenn die EU Kroatien als beitrittsreif erklärt, konstruiert die Zeitung daraus eine Blocher Geschichte auf der Frontseite. Anlässlich der Premiere des Films über Joschka Fischer wird als sein schweizerisches Pendant Blocher genannt. Ist das verinnerlichtes Quotendenken? Ist es die Unfähigkeit, selbst zu denken, oder das Verlangen sich einem Führer anlehnen zu müssen? Einem Führer der je nach politischem Wind einmal links und einmal rechts ist? Das bleibt leider nicht nur ein individuelles Charakterproblem, sondern wird zur Gefahr für die Demokratie. Zumal, wenn ein Monopolmedium von solchen Figuren besonnt wird. Denn in einer Demokratie sind die Stimmbürger auf den Diskurs angewiesen, damit sie sich unabhängig eine ei- gene Meinung bilden können. Das erfordert von den Medienvertretern Unabhängigkeit und Professionalität.

Zum zweiten Element des Populismus: einfache Lösungen anpreisen und Wahrheiten ausblenden. Die globalen Verflechtungen und Abhängigkeiten werden geflissentlich verdrängt. Gleichzeitig nehmen wir uns das Recht heraus, der Nato unbekümmert Ratschläge und Belehrungen zu erteilen, wie sich das Bündnis in Libyen zu benehmen habe. Aber selbstverständlich engagiert sich die Schweiz selbst nicht. Wenn selbst die theoretische Diskussion über Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts in keiner einzigen Partei mehr genehm ist, vergessen wir, welche Einflussmöglichkeiten wir verspielen. (Als ich an einem, Parteitag meiner eigenen Partei dem EU Beitritt das Wort sprach, applaudierte der Parteitag zwar begeistert, doch die Parteileitung runzelte besorgt die Stirn und verwies auf Meinungsumfragen.) Wenn der Bundesrat Entscheide fällt, verschweigt er, dass viele davon nur ein « autonomer Nachvollzug » sind diese unsägliche contradictio in adiecto. Wenn wir hämisch über die Euro-Krise spotten, vergessen wir, dass auch unser Geld in Griechenland angelegt ist. Wir laufen Gefahr, dieselben Fehler zu begehen wie bei den Auseinandersetzungen um die nachrichtenlosen Vermögen, beim Streit mit Deutschland um den Flughafen Zürich und beim Bankgeheimnis. Nämlich Tatsachen zu verdrängen, uns einzuigeln, um dann Hals über Kopf zu einem Meinungsumschwung genötigt zu werden, der unwürdig verläuft und uns unvorbereitet zu sehr viel mehr Zugeständnissen zwingt, als wenn wir die Sache offen angegangen wären.

Zum dritten Populismus-Element: dem Schaffen von Feindbildern, etwa jenem der classe politique. Damit delegiert man die Verantwortung des Souveräns und suggeriert eine repräsentative Demokratie, ja, eine Oligarchie oder gar Diktatur, gegen welche man sich zur Wehr setzen müsse. Dass dies vermehrt zu gehässigen, hasserfüllten Auseinandersetzungen zwischen Vertretern in der Regierung »da oben« und dem angeblich machtlosen Volk »da unten« führt, ist das eine. Das Weitere ist, dass sich die Stimmbürger aus ihrer eigenen Verantwortung ausklinken, sich mit einer Erwartungshaltung begnügen und je nach Entscheiden nur noch den Daumen hoch- meist aber runterhalten.

So wird Wut geschürt, der unbeherrschte Ausbruch aus dem Bauch. (Während der Zorn die leidenschaftliche Empörung des Verstandes ist.) Die Wutkultur sprießt insbesondere in den Kommentarspalten des Internets; ein Grund, weshalb ich mein eigenes Blog aufgegeben habe. Da werden Beleidigungen, Verleumdungen, falsche Sachverhalte verbreitet, die Verstand und Anstand verhöhnen. Gewiss besteht der Mensch als Zoon politikon aus Verstand und Gefühl. Aber nur noch direkt aus dem Dickdarm zu brüllen spottet der Ethik der Demokratie. Die Wutkultur ist der Auswuchs einer weit verbreiteten Haltung, welche die Verantwortung scheut. Das gedankliche Konstrukt einer Trennung von Gesinnungs- und Verantwortungsethik sät Unversöhnlichkeit: Wenn die stetige Behauptung allmählich akzeptiert wird, es gebe eine deute politique und ein ohnmächtiges Volk, dann wird alle Verantwortung nach « oben » abgeschoben, während « unten » Wut geschürt wird. Und diese Wut wird professionell geschürt. Am Werk sind tiefen- und massenpsychologisch geschulte Werbefirmen. Das Ideal der Demokratie als Inbegriff der Selbstbestimmung entpuppt sich so als verklärter Romantizismus. Wenn systematisch verführt, ja manipuliert wird, unterhöhlt das den Grundgedanken der Demokratie. Die andernorts selbstverständliche Transparenz der Finanzen kann materielle Verflechtungen aufzeigen. Das gilt nicht nur für die Finanzierung von Parteien, sondern insbesondere auch von Zeitungen. Das ergäbe zumindest Hinweise darauf, wessen Sprachrohr sie in Tat und Wahrheit sind.

Wohin treibt die Schweiz?, heißt diese Vortragsreihe. Als Anhänger der Demokratie, die von den Bürgern be- stimmt wird, frage ich lieber: Wohin steuert die Schweiz? Die Voraussehbarkeit politischer Entwicklungen hat aber ihre Tücken. Wer hätte vor einem halben Jahr mit dem Atomausstieg der Schweiz gerechnet? Also ist es wichtiger, statt Prognosen zu stellen, sich zu fragen: Wohin wollen wir die Schweiz lenken, damit sie nicht dorthin treibt,wohin wir nicht wollen. Deswegen wollen wir die demokratische Tugend pflegen und den Staat gestalten. Die direkte Demokratie hat viel zum Erfolg unseres Landes beigetragen: komplexe und innovative Infrastrukturprojekte einschließlich ihrer Finanzierung. Das Zusammenleben verschiedener Religionen, Kulturen und Sprachen in einem Land, vor allem aber Stabilität. Sie ist wichtiger als die politische Farbe einer Regierung, gerade für die wirtschaftliche Entwicklung. Doch direkte Demokratie erfordert die Suche nach Kompromissen, den Ausgleich, die rationale Diskussion, statt Selbstzerfleischung in hasserfüllter Demagogie und das Züchten von blinder Wut, die uns verblendet. Eine solche Schweiz gibt es, sie existiert tatsächlich. Ich habe sie während 15 Jahren als Bundesrat kennen- und lieben gelernt. Es gibt Freiwilligenarbeit, den Einsatz in schwierigsten Situationen, und es gibt die Solidarität. Ja, eigentlich bin ich zuversichtlich und schon beinahe versucht, den Sau des Operndirektors vom Silvester umzukehren und zu sagen: « Das Volk lebt es vor. Jetzt geht es nur noch darum, dass die Politik das begreift. » Doch hoppla, das wäre ein zu billiger, um nicht zu sagen populistischer Schluss, denn er suggeriert wieder die Trennung von Volk und Politik Das versöhnlichere Bekenntnis lautet: « Wir sind alle im gleichen Theater. »