Mythen, Symbole und Clichés

Sehr geehrte Damen und Herren,

Dies ist für mich eine besondere Rede. Es ist die erste Rede, die ich in meinem gegenwärtigen Zustand als „künftiger alt Bundesrat" halte. Man nennt einen solchen auch etwa „lahme Ente". In eine Wohnstadt am Wasser kommen Enten ja besonders gerne, erholen sich hier und sind nachher nicht mehr lahm. Es ist gleichzeitig meine letzte 1. Augustrede als aktiver Bundesrat und, weil ich ja am Ustertag als erster Sozialdemokrat überhaupt sprechen durfte, schliesst sich heute ein Kreis vom ersten Ustertagsredner zur letzten 1. AugUsterrede.

Man hat mich in den letzten Wochen immer wieder gefragt, warum ich so lange Bundesrat geblieben sei. Die Antwort ist klar: Ein Rücktritt kam für mich erst in Fragen nach einer 1. Augustrede in Uster.

Das ist nicht etwa ein anbiedernder Scherz.

Uster steht meinem Departement, dem UVEK, sehr nahe.

• Uster ist eine Bahnstadt mit dichtem Bahnfahrplan: Zehn Bahnübergänge, die 40 Minuten pro Stunde geschlossen sind.
• Uster ist eine kreative Verkehrsstadt mit Mobilitätstagen. Sie hat nur eine einzige Ampelanlage, dafür unzählige Kreisel.
• Uster hat mehrmals das Label einer Energiestadt erworben.
• Uster hat den Wakker Preis erhalten.

Wenn man Uster zusammenfasst und abkürzt, kommt man ja auch auf UVEK: Uster, Wakkerpreis, Energielevel, Kreiselverkehr, abgekürzt = UVEK.

Es gibt aber noch einen anderen Grund: Am 1. August treten Bundesräte gehäuft an Ferienorten auf, vor allem im Kanton Graubünden. Dort gibt es am 1. August mehr Bundesräte als Bären. Auch dieses Jahr gibt es bundesrätliche Augustreden auf dem Gotthard und drei an Ferienorten im Wallis und im Tessin. Ich wollte in meiner Amtszeit am 1. August abwechslungsweise in allen Landesteilen der Schweiz reden, nämlich in der italienisch-, in der französisch-, der rätoromanisch- und in der deutschsprachigen Schweiz. Ich wollte auch nicht nur in Berg- und Alpentälern, sondern bewusst in einer grösseren Stadt wie Uster sprechen, denn es gibt nicht nur Zürich und Genf, so wie es als Bergregionen nicht nur den Gotthard und das Rütli gibt.

Das sind zwar wichtige Symbole, wie auch der 1. August ein wichtiges Symbol ist.

• Symbole und Clichés

Symbole gehören zum Selbstverständnis eines Landes. Jede Staatsform hat ihre eigenen Symbole, die demokratischen Monarchien haben uniformierte Könige und magersüchtige Königinnen, andere schmücken sich von oben bis unten mit Orden und erinnern an mutige Heldentaten.
Die Schweiz hat andere Symbole. Die Höhenfeuer des ersten Augustes erinnern an die errungene Unabhängigkeit gegenüber fremden Vögten. Es gibt auch Symbole für unsere Regierungsform. Die jährliche Bundesratsschulreise zum Beispiel soll die direkte Begegnung zwischen Regierung und Stimmbürgern symbolisieren. Und wenn wir gemeinsame gruppentherapeutische ein Bild malen, symbolisiert das unsere kreative Kollegialität. Die Forderungen nach einer PUK ist meist auch symbolisch und dass die SVP bei jedem Bundesratsrücktritt den Sitz beansprucht auch: Alle freuen sich darüber, denn nachher geht es wieder ganz normal weiter.

Symbole und Mythen sind die Grundlage, auf der wir über unsere Schweiz diskutieren, über unsere Unabhängigkeit, unsere Stellung in der Welt, über unser Demokratieverständnis, darüber, wer wir sind, wer sein wollen, wie wir miteinander umgehen.
Deswegen kommt es gar nicht so sehr darauf an, ob jetzt diese Symbole historisch wirklich belegt sind. Ausgerechnet ein Mann aus Uster, nämlich der sehr bedeutende Historiker Roger Sablonier hat in seinem letzten Buch nachgewiesen, es stimme gar nicht, dass der Bundesbrief Anfang August 1291 besiegelt worden sei.

Und doch kam er und kommen wir nie auf die Idee, die 1. Augustfeier in Frage zu stellen. Das tat zwar heute in einer Sonntagszeitung ein Journalist, der alles, was halbwegs gut ist in der Schweiz, selber erfunden hat. Die 1. Augustfeiern hat er nicht erfunden und so findet er sie überflüssig; man solle sie abschaffen.
Wir finden eine solche Feier nicht überflüssig. Den 1. August nutzen wir, um unsere verschiedenen Meinungen zur Zukunft der Schweiz auszutauschen und zu diskutieren.

Man hat mich gefragt, ob ich heute noch mehr Augustreden halten werde. Ich weiss, dass andere in der ganzen Schweiz herum jetten und viele Reden halten. Aber das ist etwas für diejenigen, die mit 70 nochmals in den Nationalrat wollen. Symbol von wahrem schweizerischem Patriotismus, ist eine Augustrede zu halten.
Ich habe heute Morgen um 9.00 schon die Zusammenfassung von ganz vielen Augustredengehört. Ein Bundesratskollege forderte mehr Föderalismus und der CVP Präsident forderte „Mehr Kinder!"

Doch Symbole und Mythen bergen die Gefahr, zu Clichés zu verkommen, nämlich dann, wenn wir uns in Verklärungen flüchten, nur noch zurück blicken, die Realität von heute ausblenden und die Gelegenheit nicht nutzen, nach vorne zu schauen und  Veränderungen wahrzunehmen.

• Das Rütli und die Alpen

Das Rütli ist ein solches Symbol, aus dem Selbstverständnis der Schweiz nicht weg zudenken, aber immer in Gefahr, zu Clichés zu verkommen.
Wir haben seinerzeit im Bundesrat lange diskutiert, ob die 1. Augustrede auf dem Rütli jedes Jahr durch den Bundespräsidenten zu halten sei. Wir sind dann zum Schluss gekommen, dass das Herz der Schweiz eben nicht an einem Ort ist. Das wäre ein Cliché. In anderen Regionen kommt dem Rütli nicht die gleiche Bedeutung zu wie in der Zentralschweiz. Insbesondere die Romandie schätzt das Rütli etwas anders ein. Die Schweiz besteht eben gerade in ihrer Vielfalt und darum spricht dieses Jahr auf dem Rütli nicht ein Bundesrat, sondern Mister Schweiz. (Der 1. August soll ja auch etwas fürs Auge sein.)

Auch die Alpen drohen, als Cliché verwendet zu werden.

Sie haben eine mythische Bedeutung, nicht nur für die Schweiz.

• Das bäuerliche Landleben hat eine mythische Kraft. Das Schweizer Fernsehen zeigt die Schweiz überproportional mit ländlichen Regionen und vernachlässigt städtische Agglomerationen. Die SRG begründet das damit, für die Städter sei das Land eben positiv besetzt, sie denken dann an Ferien, an Ausflüge, an die heile Welt. Nach Feierabend sehen die Zuschauer lieber ein Trachtenmädchen in den Bergen als den Stau am Gubrist.
• So denkt auch die Werbung. Sogar die Aids Prävention wirbt mit einem Heidi in Tracht neben Kühen und einem Pariser am Daumen. Und als Hintergrund immer das Matterhorn.
• Die Alpenschutzinitiative wurde nicht zuletzt auch dank diesem Mythos angenommen. Sie ist ein wichtiges Kernstück unserer Verlagerungspolitik und ich bin froh, dass es sie gibt, auch wenn der damalige Bundesrat dagegen war. Und doch zeigt sie etwas Heikles: Der Alpenschutzartikel schützt die Menschen in den Alpen vor dem Verkehr. Ich bin damit einverstanden. Aber warum nur die Menschen in den Alpen?
• Vergessen wir nicht, drei von vier Schweizern leben in Städten und Agglomerationen. Dort gibt es auch Menschen, die unter dem Verkehr leiden.  Die grösste Verkehrsbelastung haben wir in den städtischen Agglomerationen und nicht am Gotthard.
  Als Stadtkinder sangen wir in der Schule:  "Im Frühtau zu Berge, wir ziehn fallera." Das war das Cliché. Heute erfahren wir die Realität: „Im Frühstau zur Arbeit, wir stehn fallera." Das ist der tägliche Alptraum in den Agglomerationen. Deswegen sollten wir jetzt nicht wieder wegen des Sommerferienverkehrs über eine 2. Röhre am Gotthard reden, sondern darüber, wie der tägliche Stau in den Agglomerationen bewältigt werden kann. Das geht nur im Zusammenspiel mit dem öffentlichen Verkehr.
• Der Gedanke des Alpenschutzes muss also für alle Menschen in der Schweiz gelten, sonst verkommt er zum Cliché, nämlich zur Verlogenheit.  
  
  
• Die Unabhängigkeit der Schweiz

Ist die Unabhängigkeit der Schweiz auch ein Cliché?

Zunächst: Wir sind zurecht stolz auf die Besonderheiten unseres politischen Systems, auf unsere direkte Demokratie. Sie ist kein Cliché, sie ist real, wir leben sie. Ich habe sie nun 15 Jahre erlebt und ich bin stolz, wie langfristig, wie nachhaltig die Stimmbürger zum Beispiel unsere Verkehrspolitik gestaltet haben.

Aber wir dürfen daraus nicht den Kurzschluss ziehen, wir seien vollkommen unabhängig. Wir sind abhängig vom Geschehen auf der ganzen Welt. Die Finanzkrise hat es gezeigt. Diese Abhängigkeit nimmt zu, weil die wirtschaftliche Globalisierung voran schreitet. Wir sind zudem abhängig von der EU und auch diese Abhängigkeit nimmt zu, weil sich die EU ständig weiter entwickelt.

Diese Verflechtungen sind nicht nur negativ: Wir profitieren nämlich auch von den Entscheiden, die anderswo getroffen werden, von der EU als friedlicher Nachbarin, von der Unterstützung, welche andere Staaten ihren Banken zukommen liessen und von den Summen, die sie in die Infrastrukturen investierten und so eine grössere Krise verhinderten. Das verschafft auch unserer Wirtschaft Exportmöglichkeiten.

Wir profitieren auch, wenn die Staatengemeinschaft den Klimawandel bekämpft. Wir würden darunter leiden, wenn das nicht gelänge, und zwar direkt unter der Klimaänderung, indirekt an den Folgen von Krieg und Migration wegen Wassermangel in anderen Kontinenten.

Allerdings haben wir da selber auch unseren Beitrag zu leisten. Welchen? Sind wir ein grosses Land oder ein kleines?

• Wie gross ist die Schweiz?

Auf der einen Seite wollen Vordenker der Wirtschaft (sie nennen sich selber so) nicht, dass die Schweiz sich am Kampf gegen den Klimawandel beteiligt. „Was soll denn die kleine Schweiz die Welt verbessern?" Auf der anderen Seite wollen dieselben Wirtschaftsdenker (sie nennen sich selber so) zu den G 20. Da will dann die Schweiz wieder ganz gross sein.

Versuchen wir doch, uns weder zu gross noch zu klein zu machen, sondern nehmen wir einfach unsere Verantwortung wahr: Wir wollen in der Klimapolitik prozentual so viel CO2 reduzieren, wie  wir anteilsmässig verursachen, nicht weniger jedenfalls. Natürlich sind wir ein kleines Land, aber wir stossen pro Kopf eben besonders viel CO2 aus und entsprechend müssen wir handeln, so wie es die anderen Industriestaaten auch tun. Wir erreichen immerhin die Kyotoziele und wir wollen entsprechend ebenso viel Schadstoffausstoss reduzieren wie die EU auch.

Und auch gegenüber Europa  zeigen wir Solidarität: Wir bauen den längsten Tunnel der Welt und leisten damit unseren Teil für die Infrastrukturen Europas und bauen an diesem Kontinent mit. Wir könnten das noch viel effizienter in der EU selber. Und auch da wird argumentiert, die Schweiz sei viel zu klein, um in der EU Gewicht zu haben. Ich erlebe es selber an EU-Ministerkonferenzen: Gerade kleine Staaten wie z.B. Luxemburg haben, gemessen an ihrer Grösse, einen überproportionalen Einfluss. Und selbst wir selber konnten, obwohl nur als Gast eingeladen, Einfluss auf Entscheide nehmen.

Ich habe nun fünfzehn Jahre lang den bilateralen Weg beschritten, so wie das die damaligen Gegner eines EG Beitrittes wollten, zuerst mit den Verkehrsabkommen und jetzt mit dem Energieabkommen. Dieser Weg nähert sich dem Ende, das sehen auch andere, und wir tun gut daran, nicht, wie beim Bankgeheimnis, möglichst lange die Augen zu schliessen und an einen Mythos zu glauben, der ewig aufrecht zu erhalten wäre.

„Die Schweiz hat keine Freunde mehr", wird geklagt. Das allerdings ist nichts als ein Cliché! Es wird uns überall auf der Welt und speziell in Europa mit sehr viel Wohlwollen und Sympathie begegnet. Aber wir können nicht nur Hort von Steuerfluchtgeldern sein und meinen, wir hätten in jedem Fall ein Recht auf freundschaftliche Behandlung.  Auch dort müssen wir eben Solidarität leisten. So wie ein einzelner Mensch auch nicht nur dazu da ist, um seinen egoistischen Zwecken nachzugehen, ist das auch ein einzelnes Land nicht. Ein Volk, das nur für sich leben würde, wäre so erbärmlich wie ein Mensch, der nur für sich selber lebt.

Die kleine Schweiz ist einer der grössten Finanzplätze der Welt. Das ist gut so und wir wollen das bleiben. Das können wir aber nur, wenn wir die Verantwortung wahrnehmen, die mit einer solchen Position verbunden ist. Das Bankgeheimnis wurde zu einem mythischen Symbol unseres Finanzplatzes hochstilisiert, so dass man meinen konnte, die drei Eidgenossen hätten vor 700 Jahren auf dem Rütli das Bankgeheimnis beschworen. Das Bankgeheimnis sei Teil der Schweizer Volkseele, hörten wir immer wieder. Nun ist das Bankgeheimnis weg und trotzdem ist unsere Seele noch da. Und: Der grosse Schweizer Finanzplatz ist nicht einmal kleiner geworden.

Etwas klein haben wir allerdings deshalb aus der Wäsche geschaut, weil wir uns jahrelang vormachten, unser System ewig verteidigen zu können, weil wir beschworen, die Welt würde sich an uns die Zähne ausbeissen, obwohl es die Einsichten wohl gab, nicht nur von den Verfechtern der Bankeninitiative, sondern von vielen Bankfachleuten selber. Ein Symbol verkommt eben dann zum Cliché, wenn es nur noch verklärend gehätschelt, statt vorausschauend verändert wird.

• Innerer Zusammenhalt

Dazu gehört in erster Linie der innere Zusammenhalt, wie er auf dem Rütli beschworen wurde. Er erfordert eine gewisse Gleichheit oder Ausgewogenheit. Die Schweiz als Land ohne eine gemeinsame Landessprache, die uns eint, ist noch stärker als andere Länder auf diese Ausgewogenheit angewiesen.

Der ehemalige Chef des Statistischen Amtes des Kantons Zürich stellte fest, dass sich die Schere der Vermögensverteilung immer weiter öffnet. Die Schweiz sei international punkto Ungleichheit Spitze, sagt er. Am krassesten ist die Situation in Steueroasen wie Nidwalden, Zug oder Schwyz. Die drei reichsten Zürcher besitzen gleich viel Vermögen wie 56 Prozent der Bevölkerung. Das reichste Prozent der Zürcher Bevölkerung konnte ihre Vermögen zwischen 1991 und 2003 um ganze 70 Prozent steigern.

In den kommenden 30 Jahren werden 1,5 Billionen Franken weitervererbt werden. Das sind 1,5 Millionen Millionen. Der frühere Chef des Statistischen Amtes nannte ein Beispiel aus Zürich: Ein 97-Jähriger hat acht Milliarden Franken und zwei rund 50-jährige Söhne. Sie werden bald je vier Milliarden erben. Mit ihrem Erbe könnten beide Söhne sämtliche Einfamilienhäuser und Wohnungen in Appenzell Innerrhoden kaufen. Das sind wahrhaft feudale Verhältnisse. Sie stehen im Widerspruch zu unserem eidgenössischen Gründungsmythos.

Das sind statistische Angaben und es ist mir klar, auch Reiche und Superreiche können ja sozial eingestellt sein, zum Beispiel Stiftungen gründen. Viele tun des denn auch und sagen sich: Jedes Privileg verschafft eine Verpflichtung.

Das zeigt: Entscheidend ist die persönliche und ethische Grundhaltung. Die wesentliche Gefahr für den inneren Zusammenhalt unseres Landes liegt dort.

Das Wort Bonus ist dafür seinerseits zu einem Symbol der Masslosigkeit geworden. Dahinter versteckt sich sehr viel mehr als die Bezüge von Bankern, nämlich ein moralischer Zerfall unseres Zusammenhaltes. Das beginnt oft im Kleinen.

Wie können wir heute, am 1. August, „ein einig Volk von Brüdern" beschwören, wenn Schülerinnen eines (nota bene staatlichen!) Gymnasiums in Zürich ihren 16. Geburtstag mit einer Stretchlimousine und Cüpli feiern und so mit ihrem elterlichen Reichtum protzen?

Immer mehr Eltern schicken Kinder in Privatschulen, damit sie im Wettbewerb um Superuniversitäten bestehen. Aber das können sich eben nicht alle Eltern leisten und darum entstehen neue Ungleichheiten.

Es wäre manchmal gut, wenn wir uns nicht nur am 1. August an die Grundwerte unserer Eidgenossenschaft erinnern würden. Sonst wird auch die Eidgenossenschaft zum Cliché, zu einem überholten Wert, der innerlich nicht mehr gelebt wird. Die wahre Grösse der Schweiz besteht in ihren inneren Werten, im Einsatz jedes Einzelnen, in der freiwilligen Arbeit, die hier geleistet wird, im sozialen Bereich, im Rettungswesen, in politischer Arbeit für die direkte Demokratie. Das alles bildet den inneren Zusammenhalt.  Oder, wie es in der Bundesverfassung steht: Das Wohl des Landes misst sich am Wohl der Schwachen.

Wenn wir diese Werte erhalten wollen, müssen wir die Schweiz auch neu gestalten und Veränderungen anpassen. Das haben wir immer wieder erfolgreich tun können. Unsere Alpen, unsere Konkordanz, unser Finanzplatz und unsere Landwirtschaft - sie alle sind im 21. Jahrhundert angekommen. Die Alpen haben ein Loch mehr, der Finanzplatz hat ein Steuerschlupfloch weniger. Auch Uster war immer wieder ein Beispiel für solche Veränderung. Nach dem Brand von Uster wurde es dennoch eine blühende Industriestadt. Kürzlich hat es den Wakker Preis für die vorbildliche Umnutzung alter Industriebauten erhalten. Es ist gelungen, die historische Substanz, die Industriebauten als Zeugen einer Epoche zu erhalten, sie aber sinnvoll modern zu nutzen. Uster hat die Vergangenheit nicht verklärt oder konserviert, sondern transformiert.

Ob wir in der Welt eine grosse oder kleine Rolle spielen, hängt in erster Linie davon ab, ob wir zu den nötigen Änderungen fähig sind, um den Gehalt unserer Mythen zu bewahren. Wenn wir offen zu einander und offen gegenüber aussen sind, gelingt uns das.