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Es strömt der Strom im Strom der Zeit

Schlussreferat an der Tagung des BFE über Energiezukunft
Bern, 25. Oktober 2017
ML

Was hat ein alt Bundesrat an einem Zukunftstag verloren?

Nicht vergebens ist er ja einmal abgelöst worden und ein Junger oder eine Junge haben das Ruder übernommen.

Und diese haben es nicht so gerne, wenn sich ihre Nachfolger zu Wort melden und jetzt plötzlich über die Zukunft reden,

wo sie doch früher selber hilflos in der Gegenwart herumruderten. Jedenfalls, als ich jung war, mochte ich die Besserwisserei meines Vorgängers (Stich) ganz bis gar nicht.

Auch wenn ein Alter gar nichts zur Zukunft und Gegenwart sagt, sondern nur politisch korrekt in die Vergangenheit blickt, kann es mühsam werden.

Ist er mit dem Nachfolger einverstanden, sagt er:
„Ich habe es ja schon immer gesagt.“  
Ist er nicht einverstanden, sagt er: „Früher war alles besser, auch die Energiezukunft.“

Warum bin ich trotzdem hier?

Das BFE hat mich eingeladen! Und dessen Bitten konnte ich mich noch nie entziehen, schon damals nicht. Ich habe eigentlich immer nur gemacht und gesagt, was mir das BFE vorschrieb.

So sendete die Tagesschau kürzlich einen Ausschnitt aus einem Votum von mir im SR, wo ich sage: „Wir rechnen mit der vorgeschlagenen Liberalisierung des Strommarktes mit einer Verbilligung der Strompreise um zwei Drittel.“

Wir sehen die alte Weisheit von Karl Valentin bestätigt:

Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. 

-         Wer erinnert sich heute daran, dass es Pläne für ein unterirdisches Atomkraftwerk unter dem Bundesplatz Bern gab?

-         Oder für ein mit Atomkraft angetriebenes Automobil, ein Atommobil made in Switzerland?

-         Exemplarisch sind die gegenwärtigen Diskussionen um frühere Investitionen in Energiekraftwerke.

Manager von Stromkonzernen rufen nach staatlicher Hilfe, wo sie doch früher immer die private Unabhängigkeit priesen und jeden Interventionismus bekämpften: Wir lernen daraus:

Sie haben niemals eine falsche Strategie gewählt, sondern es trat, völlig perfid, einfach eine andere Entwicklung ein, die der strategischen Planung nicht entsprach.

-         Die Energiewende in Deutschland zeigt ebenfalls, wie schwierig eine politische Agenda zu planen ist:

Schauen wir auf die Koalitionsverträge in Deutschland:

  • Bei rot-grün 2002 stand im Vertrag nichts von Ausstieg aus der Atomenergie.
  • Die erste schwarz-rote Koalition beschloss im Koalitionsvertrag den Ausstieg aus der Kernenergie. Er wurde jedoch nicht vollzogen.
  • Später, 2009 (schwarz-gelb), wurde nun im Gegenteil die Verlängerung der Laufzeiten deutscher KKW vereinbart:
  • Tatsächlich wurden dann der Ausstieg und die Energiewende in dieser Koalition und trotz des Vertrages mit Verlängerung beschlossen (ohne grün und ohne rot und ohne dass es in einem Vertrag gestanden hätte).

Wir wissen wohl, warum wir in der Schweiz keine Koalitionsverträge kennen.

„Schwierig aus verschied’nen Gründen / ist die Zukunft zu ergründen.“

Was sind diese verschiedenen Gründe?

  • Technologische Entwicklungen sind kaum im Voraus zu ahnen.

So wurde im 19. Jhdt. vorausgesagt, das rasche Wachstum des Verkehrs führe dazu, dass die Städte eines Tages im Pferdemist ersticken würden.

Dank der Erfindung der Eisenbahn und der städtischen Strassenbahnen konnte dies abgewendet werden.

Dafür entstand eine heftige Diskussion über die gesundheitlichen Schäden, welche die unnatürliche Geschwindigkeit der Eisenbahnen von über 35 Stundenkilometern verursachen würde.

  • Wir kennen die späteren Erkenntnisse über Technologien nicht, von denen wir so überzeugt sind:

-         Wir wissen heute leider mehr und anderes über DDT oder über Röntgenstrahlen als in der damaligen Euphorie des erfinderischen Aufbruchs.

-         Wir hätten schon lange sehr viel mehr über die Gefahren von Asbest wissen können und müssen, wäre die Mehrheit der Entscheidungsträger nicht in einen Technologieglauben verfallen, der sie blind machte.

-         Heute wissen wir noch zu wenig über Nanotechnologie, über nicht ionisierende Strahlen oder über Gifte in den Nahrungsmitteln.

-         Das gilt auch für die Kernkraft. Als mein Vorgänger, der damalige Schweizerische Energieminister, Adolf Ogi, dem Präsidenten von Frankreich, François Mitterrand, die schweizerischen Befürchtungen über französische Atomkraftwerke nahe der Grenzen vortrug, antwortete dieser mit den Worten:

„Doutez- vous de la technologie française?“

Und die Diskussion war ultimativ erledigt.

  • Und es wird neue Technologien geben, die wir überhaupt noch zu wenig kennen:

-          Was werden Cyborgs, die Wesen, die aus organischen und nicht-organischen Teilen bestehen, für die Energie bedeuten?

-          Was die Entwicklung von nicht organischem Leben?

-         Was insbesondere Computerprogramme, die sich selbständig weiterentwickeln und Lösungen schaffen, die zu kennen wir gar nicht fähig sind?  

  • Hinzu kommen gesellschaftspolitische Entwicklungen, die sich künftig durchsetzen. Wir kennen sie nicht:

Wir schwimmen selber in gesellschaftspolitischen Modeströmungen und werden von diesen geprägt, ohne zu realisieren, wie wenig autonom wir sind.

Wir glauben, mit eigener Kraft auf ein selber gewähltes Ziel zu steuern, und wir treiben doch nur hilflos im Mainstream der Zeitgeschichte.

Unsere Überzeugungen, an die wir einst felsenfest glaubten, passen wir neuen Umständen an, auch unseren eigenen Meinungsänderungen. Wir wechseln wie ein Schiff, das sich immer wieder auf neue Winde und Wellen einstellen muss, den Kurs, weil wir zu neuen Einsichten gelangen.

Mehr noch, wir ändern nicht nur den Kurs, sondern auch das Ziel selber, wir brechen zu neuen Ufern auf, weil unser eigener Wille in den Lüften der Launen flattert.

Noch viel weniger erahnen wir, was unsere Nachfolger prägen wird. Wir wissen nicht, wie Menschen, die künftig die Geschicke der Staaten und der Gesellschaft leiten, denken und handeln werden. Wenige von uns rechneten vor einem halben Jahr damit, dass Donald Trump die USA präsidieren würde.

Als ich Vaclav Havel als Präsidenten der tschechischen Republik empfing, ahnte keiner von uns, dass ein Andrej Babis Ministerpräsident werden könnte.

Wer sind die Leader der Welt fünfzig Jahren?

Die Energiepolitik war stets eingebettet in gesellschaftliche, technologische und politische Strömungen.

Neue Technologien und neue Ideologien bedingen und beeinflussen sich gegenseitig. Obwohl ich selber Politiker bin und also an das Primat der Politik glaube, beschleicht mich zuweilen das Gefühl, es seien die neuen Technologien, welche die gesellschaftspolitische Gesinnung prägen und nicht umgekehrt. 

Die Energiepolitik der Schweiz ist dafür ein Beispiel:

Das traditionelle Energieregime basierte zunächst auf Brennholz und dann vor allem auf Wasserkraft.

Die neue Technologie der Eisenbahn forderte aber Kohle.

Diese musste importiert werden und dies bedeutete eine empfindliche Auslandabhängigkeit. Um sie zu überwinden, wurde die Wasserkraft gefördert, die weisse Kohle. Sie industrialisierte ihrerseits die Schweiz.

Ähnlich wie die Eisenbahn trugen die Wasserkraftwerke zur Unabhängigkeit und zum Glauben an unseren eigenen Weg bei:

-         Die Staumauern und ihr Inneres wurden mit Kathedralen verglichen. Sie wurden zum nationalen Stolz.

-         Als Symbole stärkten sie den Autarkiegedanken und förderten so zudem auch den nationalen Zusammenhalt.

-         Die Auseinandersetzung zwischen Stadt und Land waren zwar heftig, aber der Wille zur Willensnation brachte auch Solidarität mit Rand- und Berggebieten in Form von Wasserzinsen und anderen Leistungen städtischer Kraftwerke.

So prägten die Technologien der Wasserkraft mit ihren hohen Investitionen und vernetzten Infrastrukturen die schweizerische Gesellschaft des 20. Jahrhunderts.

Die gegenseitige Beeinflussung von Technik und Politik zeigt sich hier auch umgekehrt: Die Solidarität zwischen Stadt und Land und diejenige innerhalb der Bergregionen überflügelte im Winde des Zeitgeistes die erneuerbare Wasserenergie selbst:

Es wurde ein Landschaftsrappen eingeführt, der denjenigen Bergtälern zugutekommt, die auf Wasserkraft und Staumauern verzichteten.

Das setzte sich im Automobilzeitalter fort.

Autobahnen wurden vor allem auch durch Parteien gefördert, die stolz auf ihren Fortschrittsglauben waren. Eröffnungen mit BR Tschudi oder Pläne von nationalen Autobahnen in Form eines Y mitten durch die Stadt Zürich entsprachen dem damaligen Zeitgeist.

(Das Projekt in Biel, das jetzt noch verwirklicht werden soll, entspricht ebenfalls diesem Zeitgeist von damals.) 

Die Entwicklung des Automobils war untrennbar verbunden mit dem Aufstieg des Erdöls oder umgekehrt:

Die Automobilisierung war verknüpft mit dem Erdölregime. 1970 wurde der gesamte Energieverbrauch der Schweiz zu drei Vierteln von Erdöl bestritten.

Der Zeitgeist prägte dann Jahrzehnte später ebenso die Proteste gegen die Vorherrschaft des Automobils und gegen den Strassenbau, angeführt von denselben politischen Kräften, die sich politisch wandelten und innerhalb ihrer Parteien auch heftige Flügelkämpfe ausfochten.

Ganz ähnlich war dies bei der Atomenergie:

Die Atomkraft beherrschte ihrerseits seit 1945 die Energiediskussion.

Der Protest gegen die atomare Bewaffnung führte zunächst zu einem dezidierten „Ja für die zivile Nutzung der Atomkraft!“ Das wurde auch an Ostermärschen zelebriert. Deswegen mutierte die Atom- zur Kernkraft, um Assoziationen zur Atombombe zu vermeiden.  Zunächst versprach die Kernkraft, alle bestehenden und zukünftigen Energieprobleme zu lösen. Sie nahm in Form von Kernkraftwerken Gestalt an, die allerdings zunehmend umstritten waren.

Die erbitterten Kämpfe gegen die zivile Nuklearenergie folgten erst später, auch an Ostermärschen.

Endlichkeit von Kohle, Öl und Gas

Die Voraussagen von künftigen Problemen der Energie spiegeln die Abfolge von Irrtümern unserer Erkenntnisse.

Wir alle, ich an vorderster Front, sprachen von der Stromlücke: „Die Lücke steht vor der Türe!“ hiess es im Parlament.

Wir sprachen von der Endlichkeit von Öl und Gas, vertraten die Peak-Oil-Theorie. Doch in der Zwischenzeit wurden neue Felder entdeckt und Fracking entwickelt, was zwar in höchstem Mass umstritten aber eben doch eine real existierende Tatsache ist. Jedenfalls: Die Energiepreise steigen nicht, sie sinken.  

Und die Lücke wartet immer noch.

Elektromobilität:

Obwohl mit dem BfE im selben Departement zuhause pries das ASTRA die Elektromobilität als ultimative Lösung aller Mobilitätsprobleme.

Davon, dass die Elektrizität nur aus erneuerbarer Energie stammen müsse, war nicht ansatzweise die Rede.  Und: Es stellte sich heraus, dass in den Berechnungen zur „Stromlücke vor der Tür“ völlig vergessen wurde, dass ja auch noch die Elektromobilität gefördert werden soll.

Der Glaube an die Elektromobilität als solcher ist auch heute noch recht undifferenziert vorhanden. Davon zeugt das grundsätzliche Ja der Zürcher Stadtregierung für ein E-Autorennen durch die Stadt. Zwar werden Auflagen zum Abfallregime der Zuschauer erstellt, doch von der Unterscheidung, ob die Herstellung von Autobatterien selber und das Laden aus erneuerbarem oder nicht erneuerbarem Strom stammt, ist von der tor-grünen Stadtregierung nicht die Rede. Elektromobilität ist vorderhand noch moralischer Integrität umflort.

Nicht mehr lange; der Strom der Meinungsänderungen fliesst weiter.   

Der Strom der Elektrizität schwimmt in den Strömungen des Zeitgeistes.

Das Pendel zwischen

-         Privatisierung und Verstaatlichung,

-         zwischen Markt und Intervention,

-         zwischen den Interessen von Berg- und Stadtregionen oder

-         zwischen Autonomie und Öffnung schwingt in allen politischen Bereichen stets hin und her.

Ich will mich nicht lustig über politische Planung machen; schließlich muss verantwortungsvolle Politik planen. Ich will auch nicht unter den Tisch wischen, dass es bei all diesen politischen Strömungen stets auch Gegenströmungen gab, die zunächst in der Minderheit blieben.

In meiner Rücktrittsrede stichelte ich 2010 gegen die damals kernenergiefreundliche Mehrheit im Bundesrat, ich hätte zwar «115 Tunnel aber null KKW gebaut.» Viele Parlamentsmitglieder und eine Bundesrätin schüttelten indigniert den Kopf.

Niemand rechnete damit, dass gerade sie wenige Monate später den Ausstieg aus der Atomkraft verkünden würde.

Ob sie auch beschlossen worden wäre, wenn ich Energieminister geblieben wäre? Ich zweifle.

Meine Nachfolgerin im Departement wäre dann noch Wirtschaftsministerin gewesen und hätte wohl gleich gestimmt, wie der nachherige Wirtschaftsminister es gegenüber meiner Nachfolgerin auch tat. 

Zudem: Sie war geeigneter und als frühere Kernkraftbefürworterin auch glaubwürdiger als ich.

Genauso wie ich als Sozialdemokrat eher die Liberalisierung von Post, Telecom, oder Strommarkt herbeiführen konnte als ein Bürgerlicher oder eine Bürgerliche.

Vergleich: General De Gaulle, der den Algerienkrieg beendete, Joschka Fischer, der als Pazifist die Intervention im Balkankrieg verantwortete.

Ethos und Kronos oder die ethische und zeitliche Dimension der Planung

Die Möglichkeiten politischer Planung müssen also zuweilen etwas relativiert werden.

Gewiss gab es immer wieder Propheten, Schriftsteller, Philosophen oder Politiker, die eine Entwicklung über Jahrhunderte richtig voraussahen.

Doch das prozentuale Verhältnis zu all den anderen Voraussagen anderer Propheten, die nicht eintraten, entspricht wohl demjenigen eines Samens, aus dem tatsächlich eine neue Blume sprießt, zu den Millionen von Samen, die im Wind verfliegen.

 

Ich schätze die Arbeit von Denkfabriken oder Think Tanks, doch mein Vertrauen, dass sie uns die Zukunft über längere Zeit verlässlich voraussagen, ist gering.

Wir Menschen sind derart im Jetzt gefangen, dass wir die Zukunft nur aus unserer jetzigen Perspektive zeichnen. Wir projizieren unsere heutigen Wünsche oder auch Ängste. Wir verharren selbst in den kühnsten Prognosen doch immer nur in der Gegenwart, die uns prägt.

Je weiter der Zeithorizont, desto unsicherer die Planung. Auf tausend oder gar eine Million Jahre planen zu wollen, ist absurd und vermessen.

Hochradioaktive Abfälle sollten eine Million Jahre sicher gelagert werden können. Nach über tausend Jahren sollten sie noch rückholbar sein. Doch diesen Zeitraum kann sich kein Mensch vorstellen. Die Schweiz wird in der heutigen Form nicht mehr existieren. Wie kurzsichtig mutet es da an, wenn heute über die Endlagerung der Abfälle aus der Perspektive von Kantonsgrenzen gestritten wird.

Wie können wir mit den Generationen, die in tausend Jahren leben werden, überhaupt kommunizieren?

Die NAGRA (die nationale Genossenschaft, die mit der Lagerung nuklearer Abfälle betraut ist) hat eine ganze Bibliothek mit Dissertationen über diese Problematik.

(Auf einer Dissertation steht auf der ersten Umschlagseite ein Hinweis der Druckerei: „Die Tinte dieser Arbeit wird bei optimalen Bedingungen etwa 200 Jahre lang lesbar sein.)

Die Energiestrategie 2050 avisiert einen Zeithorizont, den ich physisch und die heutigen politischen Akteurinnen nicht mehr im Amt erleben werden. 2050 ist zwar ausgerechnet jenes Jahr, in welchem zum ersten Mal ein unsterblicher Mensch geschaffen werden kann. Dazu wird aber wohl kaum ein Hundertjähriger auserwählt.

Die Erkenntnis daraus?

Das ist kein resignatives Gejammer und auch nicht ein Plädoyer gegen politische Planung. Aber diese Überzeugungen führen zu einer Verlagerung und zu einer anderen Gewichtung des politischen Denkens und Arbeitens:

Nicht die zeitliche Dimension des Planens, sondern das qualitative Element ist der entscheidende Wert.

Wir konzentrieren uns bei Planungs- oder Zukunftsdiskussionen stets darauf, was wir bewusst anstreben. Unser real praktiziertes Verhalten heute und jetzt wirkt sich aber für die Zukunft entscheidend aus, ohne dass wir einen eigentlichen Plan dazu hätten.

Die Römer planten nicht, dass Istrien zur Einöde werde. Aber sie bewirkten es.

Die Sowjets planten nicht, dass der Aralsee versiegen werde. Aber sie bewirkten es.

Als Asbest zur Isolation vorgeschrieben wurde, plante niemand tödliche Krankheiten. Aber sie bewirkten es.

Obwohl sie das alles nicht wollten, haben diese Generationen die Zukunft aktiv gestaltet. Unsere Generation gestaltet heute die Zukunft, auch dann, wenn sie nichts plant.

Die ethische Qualität jeder wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Arbeit liegt deshalb in der Verantwortung unseres heutigen Tuns. 

-         Die Maxime gegenüber künftigen Generationen muss sein, ihnen nur das zuzumuten, was wir für uns ebenfalls ausdrücklich akzeptieren würden.

-         In diesem Sinne sind Investitionen nicht nur nach der wirtschaftlichen Rentabilität in den nächsten Jahren, sondern nach ihrer Nachhaltigkeit über Jahrzehnte hinaus zu beurteilen. Das Wasserkraft Linth ist trotz absehbarer ökonomischer Schwierigkeiten richtig und ein verantwortungsvolle Investition. Das kann man von der Elektromobilität nicht ohne Differenzierungen behaupten.

-         Es ist nicht vertretbar, ein Risiko, das wir für uns nicht eingehen wollen, einer künftigen Generation zuzumuten, die in tausend Jahren leben wird. Wir dürfen die Erde nicht als Abfallhalde hinterlassen. Wir selber müssen den nuklearen Abfall bewältigen und wenn wir es nicht können, dann haben wir kein Recht, ihn anzuhäufen.

-         Veränderungen an der Natur haben wir zu unterlassen, wenn sie nicht rückgängig gemacht werden können. Wir haben nicht das Recht, Probleme zu hinterlassen, die wir für uns selber als unzumutbar betrachten. Irreversible Eingriffe in die Lebensgrundlagen.

An Strategien, auch an Energiestrategien interessieren nicht die Jahreszahlen, also nicht 2030 oder 2050, sondern der Inhalt. Bis zum Endziel von Energie 2050 werden wohl noch ein paar Steinschläge zu Umwegen und Kurven zwingen.

Es interessieren deshalb weniger die Strategien als das Graben da, wo wir stehen, als die Sprünge, die wir hier und jetzt vollziehen. Hic rhodos hic salta.

Die Wende (ich weiss, sie heisst heute nicht mehr so, sondern Strategie) ist nicht der kurze Dreh einer Omelette oder einer Rösti in der Luft, was ja ohnehin niemand mehr so richtig beherrscht, die Wende ist ein jahrzehntelanger Prozess und Wandel.

Die Wende ist der Weg und der Weg ist das Ziel.