Navigation ausblenden

Eine CHance zwischen EUphopie und EUphorie?

Ansprache anlässlich des zwanzigjährigen Jubiläums des Europa Institutes Zürich

22. Mai 2012

Moritz Leuenberger

 

Das Europa Institut beschäftigt sich mit aktuellen Fragen, es will die Zukunft gestalten. Am heutigen Jubiläum sollen wir deshalb vorwärts blicken und nicht zurück. Blicke zurück können mitunter gefährlich werden, wie wir vom Auszug aus Sodom wissen. Frau Lot erstarrte damals bekanntlich zur Salzsäule. Es gibt allerdings in der Schweiz Zukunftsvorstellungen, welche uns mit Sicherheit auch zur Salzsäule erstarren liessen. Zur Orientierung ist gelegentlich ein Blick zurück durchaus nötig, um zu entscheiden, wohin wir wollen und wie wir dorthin gelangen. Wenn ich persönlich an die EU denke, kommen wir zunächst drei Episoden vor ihrer Gründung in den Sinn:

 

I.

 

Meine Erinnerung beginnt zwar nicht gerade mit der in dieser Aula verewigten Rede Churchills vom 19. September 1946. (Hätte er sie nur zwei Tage später gehalten, könnte ich mich sicher gut erinnern, denn genau dann wurde ich geboren....) Wenn ich an die Bedeutung der EU denke, denke ich zunächst an den Bau der Mauer; da war ich 15 Jahre alt. Das hat mich damals derart bewegt, dass ich als Jugendlicher hingereist und von Westberlin jeden Tag mit meinem Schweizer Pass nach Ostberlin gegangen bin. Das war mit einem deutschen Pass nicht möglich. Beim Fall der Mauer war mein Sohn 14 Jahre alt und ich bin wieder mit ihm hin, damit er überhaupt noch mitbekommt, dass es eine solche Mauer gegeben hatte, welche Familien und Menschen voneinander getrennt hatte. Ich erinnere mich auch an den Einmarsch der sowjetischen Truppen 1968 in die Tschechoslowakei. Ich reiste als Vertreter der Studentenschaft Zürich nach Prag. Tagelang warteten wir auf den Grenzübertritt in Wien. Dass Wien geographisch weiter entfernt von Zürich ist als Prag, realisierte ich erst später und ich muss mich darob gelegentlich noch heute ungläubig auf der Karte vergewissern.

 

Dass die EU ein Friedensprojekt ist, mögen viele gar nicht mehr hören, denn ihre Gedanken kreisen um den Euro oder das Bolognamodell, das anders organisiert werden müsste. Ich verstehe das durchaus. Die ständige Berufung auf frühere Zeiten, wo alles noch schlimmer gewesen sei, kann nicht nur als historische Belehrung, sondern auch als Beschönigung der heutigen Unvollkommenheiten empfunden werden. „Früher war alles ganz schlimm, sogar die Zukunft, und die haben wir jetzt doch so gut für euch Jungen hingekriegt.“ Freiheit und Friede wollen als selbstverständlich gelebt werden. Aber: Frieden in Europa ist nicht selbstverständlich. Die Wunden des Balkankriegs klaffen noch immer. Friede ist auch künftig nicht selbstverständlich. Die EU ist jedoch eine Garantin dafür und die Schweiz profitiert davon. Den Übertritt über eine Grenze empfinden wir als selbstverständlich. Bleibt er es? In Dänemark sind andere Töne und Forderungen laut geworden. In der Schweiz auch, nämlich Grenzbehinderungen als Massnahme gegen die deutschen Flugbeschränkungen. Nichts ist selbstverständlich.

 

II.

 

1992 gab es in der Schweiz die Abstimmung über den Beitritt zur EWR. Damals wurde dieser Abstimmungskampf sehr emotional geführt. Da standen sich in der CH wahrlich EUphobie und EUphorie gegenüber! Die Rechte war dagegen, aber auch die Grünen und der linke Rand der SP. Ich mischte mich zwar ein, aber zu wenig intensiv, wie ich mir heute vorwerfe.

Ich war damals im Regierungsrat Zürich.

Das geplante Europa Institut an der Universität wurde von diesem auf Antrag des Erziehungsdirektors als politische Agitation eingeschätzt und als Universitätsinstitut untersagt. Deswegen wurde mit Hilfe des Finanzdirektors eine Lösung auf privater Basis konstruiert. Dennoch wollte sich der Regierungsrat in Brüssel über die EU orientieren und es wurde dazu ein Besuch organisiert, damit sich alle Mitglieder eine Meinung bilden konnten, wobei diese Meinungen bei den einzelnen Mitgliedern eigentlich schon vorher unverrückbar feststanden. Meine Parteikollegin im Regierungsrat war als SP Mitglied zwar für den Beitritt, doch nach dem ersten Tag in all den Korridoren und Sitzungsräumen mit Glas, Beton und Stahl gestand sie mir beim Frühstück: „Jetzt, wo ich diese Hochhäuser gesehen habe, bin ich also auch dagegen.“ Die Hauptargumente der Gegner waren allerdings schon damals die Autonummern, also die Furcht, die Kantonswappen auf unseren Schildern verschwänden, und die genormten Gurken. Wer meint, das sei bloss hemdsärmlige Stammtischpolemik, irrt. Noch heute dienen die Gurken selbst einem Intellektuellen wie Hans Magnus Enzensberger als Futter zur Polemik (vgl. HME: „Sanftes Monster Europa“), obwohl die Vereinheitlichung der Normen damals ein Fortschritt war und obwohl die Gurkenrichtlinie heute längst aufgehoben ist. Es erfolgte die knappe Ablehnung in der Abstimmung.

 

III.

 

Damals wurde als Chance zwischen EUphobie und EUphorie der bilaterale Weg als CHance gesehen und die Losung der Gegner wurde nun zur offiziellen Strategie von Bundesrat und Parlament. Diese befolgte ich dann in meiner neuen Funktion als Vorsteher des UVEK und führte den letzten Teil der bilateralen Verhandlungen, nämlich Land- und Luftverkehrsabkommen. Das dauerte von der ersten Begegnung mit EU Kommissar Kinnock, wo ich von Diplomaten, die ständig in Angst waren, ich verrate die Schweiz, argwöhnisch behütet wurde, bis zur letzten langen Nacht in Brüssel, wo mit allen Mitgliedländern eine Einigung gefunden wurde. Das Verkehrsabkommen war das letzte Abkommen von sieben Verträgen, die nur als Ganzes angenommen werden konnten. In allerletzter Minute forderte Frankreich ein Verbot des Weissweins „Champagne“ aus dem gleichnamigen Dorf im Kanton Waadt als Bedingung für die Zustimmung zum Luftverkehrsabkommen. Gegen alle bilateralen Verträge wurde das Referendum ergriffen, und zwar immer von denen, die diesen bilateralen Weg vorher empfohlen hatten. Doch alle Vorlagen sind stets gutgeheisssen worden. Die Schweiz hat immerhin zu der Erweiterung der EU in Volksabstimmungen indirekt Stellung genommen und hat dazu ja gesagt (und ich frage mich, ob das bei Volksabstimmungen in allen Mitgliedsländern der EU ebenfalls der Fall gewesen wäre). In jeder Bundesrats Sitzung gab es einige unbestrittene Geschäfte, die darin bestanden, EU-Normen zu übernehmen. Das nennen wir bekanntlich „Autonomer Nachvollzug“ und ich bin mir nie recht sicher, ob das ein selbstbetrügerischer Widerspruch in sich ist oder doch schon eher ironische Selbstkritik?

 

IV.

 

Aber es gab nicht nur Verhandlungen mit der EU. Es gab und gibt auch eine inhaltliche Zusammenarbeit. Mit der Zeit wurde ich an alle Ministerkonferenzen eingeladen und habe daran teilgenommen, zuerst bei den Verkehrs-, dann den Umwelt- und später auch bei den Energie- und Telekommunikationsministern. Ich erlebte diese Ministerkonferenzen als sachlich argumentierende Gremien, wo Persönlichkeiten und Argumente die Meinungsbildung prägten. Micheline Calmy Rey berichtete als Aussenministerin allerdings von anderen Eindrücken, nämlich von einer Dominanz von Frankreich und Deutschland. In meinen Bereichen war das nicht so. Bald war ich der amtsälteste Minister und habe tatsächlich Einfluss gehabt, obwohl ich ja nicht stimmberechtigt war. V.a. Vorschläge zur Verkehrssicherheit wurden übernommen. Und als der EU Verkehrskommissar, als ich zurücktrat, eigens zu meiner Verabschiedung eine Schifffahrt mit allen Verkehrsministern organisierte, rührte und tröstete mich das über manche Abschiedskommentare in der Schweiz....

 

Ich will zwei Beispiele der argumentativen Zugänglichkeit aus unserer Sicht nennen:

Das eine Beispiel ist der sogenannte S Verkehr am Gotthard. Das sind Schweizer Lastwagen, die bei Stau für die Durchfahrt bevorzugt werden. Der S Verkehr wurde nach entsprechender Begründung (Versorgung der Regionen) toleriert, obwohl er streng rechtlich gesehen diskriminierend im Sinne des Verkehrsabkommens wäre. Das andere Beispiel ist die Trennung der Infrastruktur und des Betriebes im Schienenverkehr. Die anfängliche wörtliche Auslegung der Richtlinie wurde mit Rücksicht auf die praktischen Interessen der Schweiz (und weil sie den Netzzugang diskriminierungsfrei gewährt) vom EU Kommissar aufgegeben. Das heisst, die Argumente, weshalb die EU auf Ideen unsererseits nicht einsteigen würde, zum Beispiel auf Verhandlungen über einen Beitritt ohne Euro, sind in aller Regel vorgeschoben.

 

V.

 

Heute stösst der bilaterale Weg an Grenzen. Das ist nicht neu, sondern wurde schon längst von der EU klar festgehalten, etwa durch José Manuel Baroso im Jahr 2006, auch aus praktischen Gründen. Die EU mag nicht mit allen Mitgliedsländern jede einzelne Änderung, jedes Abkommen durchberaten. Auch die Mitgliedsländer wollen das nicht.

Dazu kommen ideelle Gründe. Einzelne Fachkommissare haben zwar Interesse an Abschluss (Strom, Energie, Galileo), doch so wie früher die Rosinenpickerei mit den sieben Abkommen (parallélisme approprié) verhindert wurde, wird jetzt von der Kommission auf die institutionelle Frage gepocht. Die Reaktion nach der Anrufung der Ventilklausel zeigt die Differenzen deutlich: Das Abkommen kann verschieden interpretiert werden. Die EU will ihr Recht selber auslegen. Die Schweiz umgekehrt will keine „fremden Richter“. (Ausser beim Staatsvertrag mit Deutschland. Da wollte sie sich lieber dem EuGH anvertrauen....)

Die Frage ist nun, wie kommt man in dieser Situation weiter. Ich will weder Strategie noch Verhandlungen des Bundesrates kommentieren, obwohl mir das in vielen Interviewfragen immer wieder entlockt werden will. Die Situation ist für den Bundesrat innen- und aussenpolitisch nicht einfach und ich will ihn da nicht behindern und querschiessen.

 

Die Erwartungen an den Bundesrat vom Parlament und den Kantonen, von den Parteien, von économie suisse und von einer breiten Öffentlichkeit bestehen darin, dass er den bilateralen Weg weiter beschreite, ohne die Schweiz aber "fremden Richtern" zu unterwerfen. Das versucht er jetzt. Ob er ahnt oder weiss, dass es eine derartige Einigkeit mit der EU gar nicht geben kann, kann ich nicht beurteilen. Der Wille eines Kollegiums ist ohnehin nicht so einfach zu analysieren wie der eines einzelnen Menschen. Ein Mitglied sagt jenes, das andere denkt etwas anderes und das dritte verdrängt beides.

 

Falls die EU den offiziellen Schweizer Vorschlag aber nicht akzeptiert, muss das zunächst einer breiten Öffentlichkeit richtiggehend vor Augen geführt werden; sonst wirft man dem Bundesrat vor, er habe zum vornherein kapituliert. Das lange Verhandlungsritual auf internationaler Ebene dient oft dazu, eine innenpolitische Akzeptanz zu erreichen, Mehrheiten und ein Umdenken zu schaffen, ganz ähnlich wie das Vernehmlassungsverfahren und die Differenzbereinigung mitunter demselben Zweck dienen, nämlich dem Umdenken und der langsam wachsenden Einsicht, dass eine vorher eingenommene Position aufgegeben werden muss. Das sind politische Rituale, die sich an internationalen Konferenzen etwa darin zeigen, dass die ganze Nacht hindurch verhandelt wird. Im Morgengrauen folgt dann eine Lösung, die eigentlich schon seit Tagen möglich gewesen ist. Dank der langen Verhandlungsdauer sind alle müde und mürbe und also glücklich, dass jetzt doch nichts scheiterte. Das war beim bilateralen Verkehrsabkommen so (bis morgens um 06.00 Uhr), das ist bei jeder Klimaverhandlung so. Es ist also richtig, dass der Bundesrat mit der vorläufigen Position verhandelt. So kann wohl die Erkenntnis für eine taugliche Lösung mit der EU erst nach einem Scheitern der jetzigen Verhandlungen wachsen. Wenn sich dann der jetzige Lösungsvorschlag als zukunftslos erweisen wird, und zwar so, dass das auch alle nachvollziehen können, dann wird der Wind wohl rasch kehren, sowie das beim Bankgeheimnis auch der Fall war.

 

Die in diesem Sinne zwar nötigen Verhandlungen führen nun aber offensichtlich dazu, dass kollektiv der Kopf in den Sand gesteckt wird und alle hoffen, der Bundesrat setze sich schon durch. Die Verantwortlichen jedoch, die einen anderen Verlauf ahnen, sind nicht davon entbunden, das Terrain für Alternativen vorzubereiten.

 

Was sind diese Alternativen? Das ist zunächst einmal der Beitritt. Heute gibt es kaum mehr überzeugende Bekenntnisse dazu. Aber die so genannte öffentliche Meinung zum EU Beitritt war früher noch nicht so eindeutig negativ wie heute und auch in Europa galten wir als viel EUfreundlicher als wir heute wahrgenommen werden. 1996 habe ich in Prag Václav Havel getroffen und gefragt, welches von unseren beiden Ländern wohl zuerst in der EU sein werde? Er fand das einen unglaublich lustigen Scherz, weil er sicher war, dies sei selbstverständlich die Schweiz. In Vilnius wurde ich in einer Verhandlung offiziell vom Premierminister gebeten, bei der EU für Litauen ein gutes Wort einzulegen, weil er glaubte, wir seien bereits Mitglied.

 

Die Haltung in der Schweiz gegenüber einem allfälligen Beitritt hat deutlich abgenommen. Das sind wohl weniger die alt bekannten Vorwürfe wie das Gurkenargument oder die zu umfangreiche Reglementierung in Brüssel. Diese Vorwürfe können gegenüber jedem Land erhoben werden, auch der Schweiz. Die Verrechtlichung ist eine Folge der Urbanisierung, Globalisierung, Anonymisierung in allen Ländern. Ein Hauptgrund der geschwundenen Zustimmung liegt am Teufelskreis einer Politik, die sich nach Meinungsumfragen, statt nach einer eigenständigen Überzeugung orientiert. So wie bei einem Schiff mit Schlagseite nicht befestigte Container alle auf die eine Seite rutschen und zum Kentern führen, kippen viele Politiker angesichts von Meinungsumfragen auf die Seite einer knappen sondierten Mehrheit, um die sie dann buhlen und sie so vervielfachen. Es mangelt am Mut zur eigenen Meinung. Das ist Opportunismus statt Führungsstärke. Ich bin auch heute noch für einen Beitritt. Die Schweiz könnte in vielen Bereichen Einfluss auf die Gestaltung der EU nehmen und sich an der Architektur Europas beteiligen, umso mehr als das Interesse an unseren Erfahrungen in vielen Bereichen sehr gross ist. Die direkte Demokratie, der Föderalismus, die Berücksichtigung der sprachlichen Minderheiten in der Praxis interessieren sehr.

Neben einem Vollbeitritt kommt auch eine Mitgliedschaft „light“, wie sich der Leiter des heutigen Jubilars, Andreas Kellerhals, ausdrückte, in Frage, nämlich eine Mitgliedschaft ohne Währungsunion, ohne Wirtschaftsunion und ohne gemeinsame Aussenpolitik. Als dritte Variante gibt es den EWR Beitritt.

 

Der teilweise Beitritt wäre für die Schweiz eine grosse Chance, nicht nur EU Recht nachzuvollziehen, sondern auch zu gestalten. Es soll niemand sagen, die EU würde solche Verhandlungen nicht aufnehmen. Trotz des Grundsatzes der EU, wonach Neumitglieder auch der Währungsunion beitreten sollen, würde sie in der heutigen Situation, wo gar von der Entlassung von Mitgliedern aus der Eurozone die Rede ist, selbstverständlich über eine teilweisen Beitritt mit uns verhandeln. Ein EWR Beitritt sodann würde uns mit Liechtenstein, Norwegen und Island (wenn es nicht der EU beitritt)  gleichstellen. In Liechtenstein und in Norwegen ist der EWR vollständig unbestritten und wird als grosser Erfolg angesehen. Diese drei Varianten sollten jetzt endlich wieder den Platz in der öffentlichen Diskussion finden.

 

VI.

 

Dabei dürfen wir nicht nur mit wirtschaftlichen Kriterien oder gar nur aus der Optik des Finanzplatzes Schweiz urteilen (diese sind als solche ohnehin nicht kohärent). Zudem sollten wir unsere Überlegungen nicht nur aus der Perspektive von der Schweiz zur EU anstellen, sondern wir müssen unsere gemeinsame Rolle in der ganzen Dynamik der Globalisierung sehen. Dass Europa im Gegensatz zu den USA nicht den Weltpolizisten spielen muss und will, ist auch ein Vorteil, der genutzt werden sollte. Europa hat andere Werte zu bieten und zwar schon seit sehr langer Zeit, gerade im Verhältnis zu Asien. Es gibt nicht nur wirtschaftliche oder militärische Machtpolitik, sondern es geht um die Werte Europas, insbesondere um die Werte der Aufklärung. Es geht um den Wert des Zusammenhaltes und der geistigen Auseinandersetzung, es geht um kulturelle Vielfalt. Wie hat doch der Fall des eisernen Vorhangs allein das Theater und den Film bereichert. Das gilt für die Menschenrechte, die Gewaltenteilung, der Rechtsstaat, das Gleichheitsgebot, der Vorrang des Individuums gegenüber dem Kollektiv. Das sind Werte, die gegenüber einer Diktatur wie China vertreten und verteidigt werden müssen.

 

Vor kurzer Zeit wurden am Zürcher Schauspielhaus „die Perser“ von Aischylos gezeigt. Die europäischen Griechen schlugen die asiatische Übermacht der Perser, weil sie freie Männer waren und nicht für einen Herrscher in den Krieg ziehen mussten. Der Geist der Polis obsiegte über eine übermächtige Militärmacht. Die Schlacht von Salamis gilt als der Ursprung Europas. Die Kultur, die Griechenland nicht um der Herrschaft, sondern um der Freiheit willen entfaltet hatte, wurde zur wahren Stärke. Besinnen wir uns doch auf unsere europäische Kraft, auf unsere Werte der Aufklärung, auf unsere Kultur der Vielfalt.

 

Diese Werte Europas prägt die Schweiz wesentlich mit, mit unserer Demokratie, mit unserem Föderalismus, mit unserem humanitären Einsatz. Wenn wir uns aber mitten in der europäischen Wertegemeinschaft abkapseln, isolieren und uns nicht mehr bewegen können, wenn wir stets nur zurückblicken, dann erstarren wir zu Salzsäule.