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Hat die Politik eine Seele? Muss sie geheilt werden?

Moritz Leuenberger -  Abschiedsvorlesung im Basler Kinderspital, 17. Dezember 2010

Abschied über Abschied. Abschied von Manuel Isler, der nach vielen Jahren heute die letzte Weihnachtsvorlesung organisiert, Abschied vom Kinderspital, das abgerissen wird, Abschied als Bundesrat, der ich, anders als bei der ursprünglichen Festsetzung des heutigen Termins geplant, gar nicht mehr bin.

Abschied ist immer auch Rückblick. Ich erlaube mir heute, eher persönlich auf meine Regierungszeit zurück zu schauen; vor Ihnen als Psychiater darf ich das, dachte ich mir. Gerade weil wir das politische Geschehen beruflich aus verschiedenen Blickwinkeln verfolgen, kreuzen sich unsere Blicke immer wieder, manchmal für einen kurzen Lidschlag, gelegentlich aber schauen wir uns lange in die Augen. Und denken dasselbe.

Gerne bin ich hier ins Kinderspital zurückgekehrt, wo ich einen wichtigen Teil meines Lebens verbrachte. Viele Monate lag ich hier unbeweglich in einen Beckengips gezwängt. Das tönt Mitleid erheischend, aber das will ich keineswegs. Ich habe eine schöne, beinahe nostalgische Erinnerung an jene Zeit, die auch ihr Gutes hatte:

Es gab damals zum Beispiel noch kein Fernsehen. Wenigstens nicht im Kinderspital.

Mein Fernseher war das Fenster auf den Rhein. Dort unterhielten mich während der langen Zeit Lastkähne, Schlepper, Schubboote, die den Fluss hinauf und später wieder hinunter glitten.
In den Bildausschnitt, den mir mein Fenster gewährte, schob sich zunächst ein Bug mit dem Namen des Schiffes, dann das lange, lange Deck, danach das Steuerhäuschen, der private Bereich der Schiffsleute, ein Velo, ein Moped oder ein kleines Auto, Wäsche im Wind, und schliesslich das Heck, dem die kräftigen Wellen hinter der Schraube folgten. Nur für wenige Minuten war das ganze Schiff zu sehen, bevor es, so langsam, wie es vorher in meinen Bildschirm trat, wieder aus diesem verschwand.

Wäre die Parabel seit September nicht für den Rücktritt von Bundesräten reserviert, würde ich sagen:
Die Schiffe traten auf, sie spielten, sie traten ab.
Die Parallelen sind aber auch nach dem Abtritt offensichtlich: Zuerst tritt der Bug ab, eine Weile später das Hinterteil und schliesslich sorgen die Wellen hinter der Schraube noch längere Zeit für Unruhe und Aufregung (vor allem wenn das Schiff mit schwerem Material einer Baufirma beladen ist), bevor auch sie sich allmählich mit dem übrigen Strom versöhnen und beruhigen.

Mit der Zeit kannte ich die Schiffe. Es waren stets dieselben, die einmal stromabwärts, das andere Mal  stromaufwärts krochen, einmal geschoben, einmal gezogen, das andere Mal aus eigener Kraft, gaben sie wieder, was ein unbekannter Dichter vor Jahrhunderten so umschrieb:

„Ich komme, ich weiss nicht, von wo?                                            
Ich bin, ich weiss nicht, was?

Ich fahre, ich weiss nicht, wohin?
Mich wundert, dass ich so fröhlich bin!“

Woher? Wohin? Warum?

Schon sind wir bei der Seele der Politik angelangt:

Warum mache ich das?

Wohin wollen wir denn uns und die anderen steuern? Hängt das nicht in erster Linie davon ab, woher wir kommen, aus welcher sozialen oder religiösen Umgebung? Warum werfen wir uns ins Getümmel der Arena? Warum verbringen wir halbe und ganze Nächte in Parlamentssitzungen und Parteitagen?
„Warum machen Sie das?“ Ich wurde das oft gefragt und ich habe auch eine Antwort, eine ehrliche, wie ich glaube: Ich will Macht ausüben, Einfluss nehmen, die Gesellschaft mit gestalten.

Extempore: Das ist gar nicht geheuchelt, das stimmt durchaus: Veränderungswille nicht Bekenntnis bei Eintritt in Partei, deshalb Eintritt in die damals konservativste SP Sektion etc.

Aber, und das sollte sich jeder Politiker eingestehen: Es geht eben auch um Selbstdarstellung, darum, sich zu inszenieren, zu gefallen, sich selber zu gefallen:

Extempore: Krawatte bei Fernsehauftritt wichtiger als Inhalt.  Aber auch: Gepflegte Nonchalance. Schon Platon zu Diogenes: Wie erfrischend wäre deine Unkultiviertheit, wenn du sie nur nicht so kultivieren würdest.

NR Kandidaten, die nackt vor Polizeiautos posieren, bestandene Ständeräte, die sich auf dem Sofa oder dem Hometrainer für die SI räkelnaber auch:
Der Kinderarzt Beat Richner (dem vorgeworfen wird, er inszeniere sich vor allem selber) oder der Psychiater Bertrand Piccard, der sich, Helios gleich, rund um den ganzen Globus in Glanz und Gloria seines himmelstürmenden Solarwagens sonnt.

Doch  halten wir fest: Jeder Antrieb unseres Tuns, seien wir Psychiater oder Politiker oder Urwaldforscher, ist in den Tiefen der Seele begründet. Motivforschung über die inneren Beweggründe sozialen Engagements oder politischer Mission droht, bald in Gesinnungsinquisition zu enden. Wichtig ist das altruistische Resultat und nicht das egoistische Motiv. Darum ist die Feststellung, dass Narzissmus und Macht zueinander gehören, eine banale Binsenwahrheit, niemals aber ein Vorwurf.

Dieser liegt anderswo, nämlich dort, wo Macht um der Macht willen ausgeübt wird, wo sie für persönliche Vorteile oder für Manipulation missbraucht wird.

Das äussert sich dann in Demagogie oder in Populismus, der darin besteht, dass sich Volkstribun und sein Publikum gegenseitig hochschaukeln: Die Anhänger sind verzückt darüber, dass ihre Bauchgefühle nicht mit kritischen Wahrheiten konfrontiert werden, sondern im Gegenteil angeheizt werden. Der Tribun seinerseits geniesst die zurückbrandende Zustimmung und badet sich lustvoll in den Ovationen, eine win-win Situation meist zulasten anderer, ein doppelter narzisstischer Gewinn für den Populisten und seine Groupies, die er aus Dankbarkeit gleich zum „Volk“ erklärt.
Zurückblickend will ich festhalten:
Das war auch 1968 so.

Extempore: persönlicher Rückblick auf Triest, Schliessung der psychiatrischen Klinik durch Basalia unter Begleitung der gesamten europäischen 68er, die das als Befreiungsaktion abfeierte.

Spätere Erkenntnis, dass es den Menschen nach dieser Befreiung schlechter ging, dass die „Befreiten“ später auf der Strasse ausgenutzt wurden und in Polizeigefängnissen Zuflucht finden mussten.

Ordnung und Freiheit

 

Das Pendel zwischen Ordnung und Freiheit hält den Diskurs zwischen Politik und Psychiatrie seit jeher in Schwung.
Extempore:

 

  • Kinder der Landstrasse. EWS entschuldigte sich vor wenigen Monaten hochoffiziell als BRin.
  • Platzspitz: Wird sich eine künftige Politikergeneration für die tolerierte offene Szene auch entschuldigen müssen?
  • FFE: Ich war damals für diese Vorlage und wurde als SVP Ideologe beschimpft; Freundschaften wurden aufgekündet.

Die Psychiatrie hat solche Pendelbewegungen in aller Regel mitgemacht. Es tönt paradox, aber: Gerade weil sie ein Kind der Aufklärung ist, hat sie in ihre Laufbahn in Internierungshäusern begonnen. Die Aufklärung war einer inneren und äusseren Ordnung verpflichtet. Die Methoden von damals sind überholt und sie werden heute kaum mehr verstanden und verurteilt, (so wie der monatelange Beckengips von damals heute als medizinische Methode ja ebenfalls als überholt gilt).
Doch dialektisch beurteilt wollten Politiker und Psychiater für die Menschen meistens, nicht immer, das Beste. Sie wollten ihnen Glück ermöglichen, begingen jedoch immer dann den unverzeihlichen Fehler, wenn sie zum Glück zwingen wollten, immer dann, wenn ihnen eine übergeordnete Ordnung oder Ideologie wichtige war als der Mensch.

Der Staat und das Glück

Gegenüber dem Kosmos nahm Goethe für den Menschen Partei:
„Wozu dient all der Aufwand von Sonnen und Monden, von gewordenen und werdenden Welten, wenn sich nicht zuletzt ein glücklicher Mensch seines Daseins erfreut?“
Doch was ist Glück?
Jeder Mensch hat andere Vorstellungen.

  • Es gibt den Traum vom Millionär, wie er in Hochglanzbeilagen über Luxus, Mode und Einrichtung suggeriert wird.
  • Hans im Glück hat sich äusserlich vom letzten materiellen Wert, dem Mühlstein befreit und wurde so auch innerlich frei, weil ihm der Hohn und Spott der Leute nichts mehr ausmachte; er hat ihre Wertskala von Glück verlassen.
  • Oder eine wunderbar ausgeglichene Umschreibung von Glück:
    Quod sis, esse velis...

    Das sein wollen, was du bist, und nichts lieber, weder fürchten das Ende, noch es wünschen.
    (Epigramm von Martial)

Es gibt Glücksvorstellungen, die wir gerne als Regel für alle hätten. Bei solchen Diskussionen mischen alle gerne mit:

  • Was hat ein 64 jähriger zurückgetretener Bundesrat zu seinem eigenem Glück zu tun? Ich kenne die Ratschläge der Medien: Oper JA, in Baufirma NEIN. Pilze sammeln: JA, nochmals Kinder zeugen: NEIN (das ist 64 jährigen Müttern vorbehalten).
  • Medien urteilen da hemmungslos über andere,  doch der Staat darf das nicht; er würde sonst die Menschen bevormunden.

Deswegen gilt: Es ist die Aufgabe eines Gemeinwesens, seinen Mitgliedern das Glück zu ermöglichen, niemals aber sie zum Glück zwingen.

  • Das ist tagespolitisch stets aktuell: Diese Woche protestierten in Zürich Freisinnige Politiker dagegen, dass die Stadt sich am WWF Klima Z’mittag beteiligte und an einem Tag den Mitarbeitern nur ein vegetarisches Menu anbot: „Betrachtet es die Stadt Zürich als ihre Aufgabe, ihren Mitarbeitern eine Lebensweise vorzuschreiben?“ fragten sie.
  • Ex tempore: als Verkehrsminister: Mobilitätsdrang als Glücksvorstellung nicht verbieten, sondern in nachhaltige Bahnen lenken.

 

Gewiss darf eine Regierung  auch empfehlen, was Glück sein kann, was es sein sollte. Deswegen gibt es sogar staatlich bezahlte Lehrstühle über Glücksforschung.

Es gibt verschiedene Glücksskalen, die regelmässig neu erforscht werden.

Wie bei allen Forschungsarbeiten unterscheiden sich ihre Resultate stets etwas, doch steht regelmässig die Gesundheit an erster Stelle, es folgen Liebe und Geborgenheit, Arbeit und Arbeitsplatz, Mitbestimmung, Stabilität, Sicherheit und, immer in den hinteren Rängen, das Einkommen.

Ich möchte ganz willkürlich auf drei Elemente eingehen, in denen sich die Pendelbewegung gesellschaftlicher Auffassungen deutlich zeigt, nämlich

  • auf die Mitbestimmung im Gemeinwesen, weil ich Politiker bin,
  • auf die Ökonomisierung, weil sie gegenwärtig zum Wert aller Werte aufgeblasen wird und
  • auf die Sicherheit, weil sie unsere beiden Berufe verbindet und uns direkt zum schwierigen Verhältnis  zwischen Wissenschaft und Politik führt.

1.    Stabilität dank Mitbestimmung und Demokratie:

  • stabilisierend: Schweizerische Verkehrspolitik, sehr konkrete Mitgestaltung (Vergleich Stuttgart 21). Problemlose Einführung der LSVA nach Volksabstimmung; demgegenüber Boykotte gegen Maut in Deutschland in der Hoffnung nach Regierungswechsel werde alles rückgängig gemacht, so wie bei KKW.

Doch das Pendel schwingt:

  • destabilisierend: Tendenz zu einer Demokratie, die nicht mehr eine Abstimmung über konkrete Bestimmungen ist, sondern eine Art Meinungsumfragen. Kommt zum Ausdruck  in  Initiativen wie Minarett oder Ausschaffungsinitiative.

2.    Ökonomisierung

Nach Wegfall des eisernen Vorhanges und mit der Globalisierung als direkter Folge errangen wirtschaftliche Werte die Oberhand. Wir stellen eine Ökonomisierung aller Lebensbereiche fest das betrifft ich nur den Bankensektor.

  • Umwelt (Klima und Biodiversität, Wert einer Blaumeise, einer Biene und die Ersatzbestäubung durch Menschen),
  • Das scheint in der Medizin nicht anders zu sein. TARMED in der Praxis, Fallpauschalen im Spital, die Medizin wird in Tausende von erfassbaren Leistungen atomisiert. Eine Arztrechnung sieht aus wie ein Serviceheft der Autogarage: 1 x Tupfer = 2.10, 1 x Injektion besprechen: 4.60, 1 x „guten Tag“ sagen = 2.30. Ob sich die Seelen der Menschen wie ein Blinddarm in eine Schublade ordnen lassen?
  • Sei es Umwelt oder Medizin: Einen Menschen in Franken und Rappen zu beziffern führt zur Frage, ob es auch unwertes Leben gebe. (Extempore: Entgangener Gewinn in Güllen, Besuch der alten Dame)

Wir tun gut daran, Franken, Rappen, Euro und Dollar nicht als Werte aller Werte zu akzeptieren.

3.    Sicherheit

Extempore: Rückblick: Mordfall Zollikerberg

 

Es besteht der Anspruch gegenüber Behörden, Sicherheit zu organisieren. Aber ein Staat, der auch die Freiheit der Bürger garantieren will, kann keine absolute Sicherheit organisieren. Das führt zunächst zu einem ständigen pendeln zwischen Freiheits- und Sicherheitsparolen und zwar in allen Parteien.
Es geht aber um mehr als nur um eine Schwankung:
Extempore: Gewalttäter, Raser: um sie wirklich zu verhindern, müssten alle Menschen überwacht und vorsorglich interniert werden.
Das Böse ausrotten heisst, unsere Freiheit zerstören (Ausführlich in Rede „Das Gute, das Böse, die Politik.“
Oder: „Wer die Fehler nicht will, will die Menschen nicht“ (Konsul Thrasea Paetus, Padua 56 na Chr).

Das Dilemma zwischen Sicherheit und Freiheit führt die politisch verantwortlichen Behörden und Gerichte in einen eigentlichen Notstand. Sie versuchen, sich mit psychiatrischen Gutachten rückzuversichern und geben so ihre Verantwortung wie ein heisse Kartoffel weiter.
Das führt uns direkt zum Verhältnis von Wissenschaft und Politik:

Wissenschaft und Politik

Die Abwägung zwischen Risiko und Sicherheit ist eine politische. Entsprechend tragen die Gesetzgeber und die Regierungen eine politische Verantwortung und zu dieser müssten sie stehen. Sie müssten benennen, welches Risiko sie eingehen wollen und welches ihnen zu teuer ist. Indem die Politik versucht, diese Wertung auf die Wissenschaft abzuschieben, verführt sie diese, politisch zu werden und nimmt ihre eigene Verantwortung nicht mehr wahr.
Zu politischen Wertungen gedrängt, erliegen viele Wissenschafter dieser Versuchung. Sie verlassen ihre Wertneutralität dann, wenn sie Phänomene nicht nur messen oder beschreiben, sondern ihre Befunde auch gleich noch als „schädlich“ oder „harmlos“ bewerten.

Das zeigte sich in der Diskussion um Psychiatrie und Verwahrung von Gewalttätern. Die Gesetzgebung zur Initiative ist in eine Sackgasse geraten, weil die Politik von den Psychiatern Gutachten verlangt, welche diese mit den geforderten Garantien nicht liefern können. Der ehrliche politische Entscheid wäre: Entweder verletzen wir Grundrechte der Inhaftierten oder aber wir nehmen das Risiko einer Rückfälligkeit in Kauf.

Ein anderes Beispiel sind die Grenzwerte von Handystrahlung. Sie sind in der ganzen Welt unterschiedlich festgelegt. Diese verschiedenen Strahlungswerte sind eine Folge davon, dass die Gutachteraufträge stets verschieden gestellt werden und dass sie meist mit Wertungen vermengt worden sind. Die ehrliche Haltung der Politik wäre: Wir wissen zu wenig über die Schädlichkeit. Wir nehmen also

  • entweder Gesundheitsschäden in Kauf
  • oder wir wenden das Vorsorgeprinzip an (wir verbieten die Antennen, weil sie schädlich sein könnten, obwohl wir das nicht nachweisen können).

In der Waldsterben-Debatte gab es wissenschaftliche Voraussagen, die sich heute als haltlos erwiesen haben, ein Umstand, der sowohl der Wissenschaft als auch der Klimapolitik ein Glaubwürdigkeitsproblem bescherte. Auch in der Klimadebatte gibt es eineVermischung von politischem Trend und angeblich reinen wissenschaftlichen  Erkenntnissen.
Das zeigt auch:

Die Trennung von wissenschaftlicher Erkenntnis und politischer Bewertung ist nicht immer so einfach vorzunehmen. Gelegentlich vermengen sich die politischen und wissenschaftlichen Kriterien derart, dass sie kaum mehr zu entwirren sind:Soeben hat die Eidgenössische Leistungskommission empfohlen, die Komplementärmedizin nicht wieder in die Grundversicherung aufzunehmen, was zum üblichen politischen Schlagabtausch führt. Kann aber Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit von alternativen Methoden objektiv eruiert werden?
Dazu kommt:

Die Wissenschaft ist auch von Zeitgeist beseelt.

Die Wissenschaft ist viel stärker von Sitten und Moden geprägt als sie vorgibt. Einmal wird die soziale Komponente stärker gewichtet als die individuelle, einmal wird auf die Vererbung, das andere Mal auf Sozialisation gesetzt.
Es geht um mehr als nur um Moden, es geht auch um global völlig verschiedene Kulturen und Philosophien:
Aus den unterschiedlichen Kulturen in China, Indien und Europa sind unterschiedliche Medizinwissenschaften gewachsen. Die Welt wird kleiner und die Auffassungen um unterschiedliche Arzneien und Therapien prallen aufeinander.

Vor einigen Jahren verfolgte ich einen Zischtigsclub über Homöopathie und klassische Medizin. Dort bekriegten sich studierte Ärzte in einer Art und Weise, dass sich Rededuelle in der politischen Sendung Arena geradezu sachlich und nüchtern ausnahmen.

Ein Wissenschafter geht seine Arbeit nicht anders an als ein Künstler oder ein Politiker. Er hat eine Eingebung, eine Überzeugung, an die er glaubt und für die er sich einsetzt. Das ist nicht etwa eine Kritik. Eine Gesellschaft kann sich durch das ängstliche Festhalten an dem, was bewiesen werden kann, nicht entwickeln. Wir brauchen auch kühne Thesen, welche die Basis für Erkenntnisse erst legen.

Denn der Mensch, und da gehören die Wissenschafter dazu, besteht aus Bauch und aus Kopf, aus Gefühl und Verstand, aus Geist und Fleisch, tripes et boyaux, Traditionen und Hormonen, gleichgültig ob er sich wissenschaftlich, künstlerisch oder politisch betätige. Es gibt auch die Rationalität der Emotionen, und es gibt die Vernunft des Herzens, wie Blaise Pascal es ausdrückte: „Le coeur a ses raisons que la raison ne connaît point“.
Hüten wir uns also von Bildern einer angeblich von reiner ratio durchdrungenen Wissenschaft.

Die Psychiatrie hat während Hitler psychisch Kranken, zuerst die Fortpflanzung untersagt, dann als unwerte Esser physisch eliminiert. Das wurde „wissenschaftlich“ erklärt.

Ist das überwunden?

Gewiss, aber bleiben wir wachsam!

Die Menschen sollen in Zukunft genetisch erklärt werden können. Zusammen mit der Verabsolutierung alles Ökonomischen kann das zu einem schrecklichen Sprengsatz werden.
Ist der Mensch, ist seine Seele wirklich erklärbar?

Das Pendel schwingt. Wir schwingen mit.

Wir sind alle Kinder des Zeitgeistes, selbst wenn wir uns ihm entgegenstemmen.  Das Pendel schwingt. Wir schwingen mit. Mitgegangen - mitgefangen,

  • sei dies als Mitglied einer Regierung, wenn wir für Entscheide einstehen müssen, die wir vorher bekämpft haben (Extempore: Beispiele),
  • sei dies als Angehörige einer Berufsgattung, eines Unternehmens oder
  • als Bürger eines Staates (US Intellektuelle, die mit Bush gleichgesetzt wurden),
  • ja als Bewohner der Erde (Abhängigkeit vom Öl: Mitschuld an Ölkatastrophe im Golf von Mexico?).

Das ist manchmal unerträglich.

In dieser gesellschaftlichen Verstrickung im engen Gewebe von Ursache und Schuld leben Politiker gleichermassen wie Psychiaterinnen.

Beide wollen wir ja aufklären, Licht und Vernunft einbringen. Die Psychiatrie wollte die Menschen von der Vorstellung befreien, es seien Teufelsaustreibungen und Hexenverbrennungen notwendig. Sie hat das auch geschafft.
Aber: Sie hat mit Psychopharmaka auch wieder verschleiert (nicht nur, Medikamente haben natürlich auch befreit).

Die Politik wollte aufklären. Befreite Menschen sollen als Bürger den Staat gemeinsam gestalten. Sie hat das auch geschafft.
Aber sie hat auch wieder Populisten hervorgebracht, hüben und drüben, die Lösungen für Probleme vorgaukeln, die es nicht gibt.
Auch nach der Aufklärung pendeln wir hin und her wie die Schiffe auf dem Rhein, die einmal hinab gleiten und einmal hinauf kriechen und die immer von den Wellen abhängig sind, auf denen sie schaukeln, selbst wenn sie mutig gegen sie halten.

Der Vergleich mit dem Pendel ist ja vielleicht auch nur eine Hoffnung in Zeiten, in denen der Schwung nur gerade in eine Richtung festzustellen ist.

Arbeiten wir für diese Hoffnung, den Menschen und seine Würde zu achten, ohne ihn auf seinen ökonomischen Wert zu reduzieren, ohne Anspruch ihn ultimativ erklären und definieren zu wollen, denn diese Erklärung ist immer nur ein Stand des momentanen Irrtums der Zeit, in der wir leben und welche uns und die Seele der Politik prägt.

Dazu gehört freilich Wachsamkeit darüber, wohin das Pendel schwingt, und der politische Mut, seinen Schwung zu bremsen und ihm eine andere Richtung zu geben.
Wir wollen und sollen uns deshalb der tendenzielle Entpolitisierung in allen Bereichen widersetzen, gegen alle Ansätze von Fremdenhass, Antisemitismus und Diskriminierung zur Wehr setzen. Dazu sollten wir am Programm der Aufklärung festhalten, so wie es uns unsere beruflichen Fähigkeiten gestatten, wo immer wir stehen, sei es am Rednerpult, sei es hinter der Couch, sei es in der Klinik, sei es vor oder sei es nach dem Abschied.