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Medien wie Bauernhöfe zu subventionieren halte ich für falsch

no billag interview

«In der Schweiz ist jeder Bürger ein Medienkritiker», sagt Moritz Leuenberger. Bild: keystone

 

Moritz Leuenberger (SP) war 15 Jahre lang Medienminister. Im Interview sagt er, warum ihn die No-Billag-Debatte manchmal an ein «Kasperli-Theater» erinnert und weshalb auch Bundesräte nicht davor zurückschrecken müssen, Journalisten zu kritisieren.

Herr Leuenberger, schön, dass Sie sich Zeit nehmen für dieses Interview! Mögen Sie Journalisten überhaupt noch sehen nach all den Jahren als Medienminister?
Moritz Leuenberger: 
(lacht) Ich sitze jedenfalls hier.

Dann schiessen wir doch los. Auf einer Skala von eins bis zehn: Wie beurteilen Sie den Zustand der Schweizer Medienlandschaft?
Ich will hier nicht Noten verteilen wie der Oberlehrer. Die Medienlandschaft wandelt sich genauso, wie sich auch die Gesellschaft wandelt. Es gehört zum Wesen jeder Generation, ständig zu klagen, dass früher alles besser war. Ich will nicht in diesen Pessimismus einstimmen, sondern berufe mich lieber auf Beobachtungen.

«Ja, Christoph Blocher ist einer der Milliardäre, die das Geld und die politische Intention haben, um ein Medienreich aufzubauen.»

 

Also ist es auch in Ordnung, wenn die Leute zufrieden sind mit ihrem Netflix-Abo und keine SRG mehr wollen?
Ich zeige sicher nicht mit dem Finger auf Leute, die gern ihre Serien auf Netflix schauen. Es ist aber wichtig zu verstehen, dass es einen Unterschied zwischen einer Swiss und einer SRG gibt: Die Fluggesellschaften streben Gewinnmaximierung an, ob sie nun Swiss oder Easyjet heissen. Die SRG hingegen hat eine politische Funktion: Sie stellt sicher, dass die Romands und die Tessiner ein Schweizerisches Fernsehen haben, das ihre Sprache und ihre Kultur pflegt. Über einen italienischen Sender können sich die Tessiner nicht informieren, wenn Abstimmungen anstehen. Die direkte Demokratie braucht politische Auseinandersetzungen in den Medien und zwar in der ganzen Schweiz.

Schon vor einem Jahr warnten Sie in der Talksendung Schawinski: «Ich befürchte, ihr unterschätzt No Billag.» Haben die Verantwortlichen geschlafen?
In den letzten Jahren haben wir Ausgänge von Abstimmungen erlebt, die wir bis dahin für unmöglich gehalten hätten: Brexit, Masseneinwanderung und so weiter. Man unterschätzte die Kraft von Initiativen, die direkt an den Instinkt der Menschen appellieren, es «denen da oben» zu zeigen.

Bei Ihrem Abschied aus dem Bundesrat verglichen Sie die Politik mit dem Theater. Wie sind die Rollen in der No-Billag-Darbietung verteilt?
Manchmal erinnert mich die No-Billag-Debatte an ein Kasperli-Theater. Man fuchtelt mit dem Teufel und der Hexe herum und sagt: Achtung, der de Weck ist der Bösewicht, den es niederzuknüppeln gilt. Doch dieses populistische Gepolter passt nicht zur direkten Demokratie. Wir leben in einem Land, in dem jeder Stimmbürger und jede Stimmbürgerin selber auf der Bühne ist und das Geschick der Schweiz mitgestaltet. Mir scheint, das geht jüngst manchmal etwas vergessen.

«Und selbst wenn Roger de Weck der arroganteste Mensch auf Erden wäre, müsste man darum doch nicht die SRG kaputtschlagen!»

 

Man sagt Ihnen nach, Sie hätten Roger de Weck ins Amt des SRG-Generaldirektoren gehievt. Verstehen Sie die massive Kritik an seiner Person, die vor seinem Rücktritt zunehmend lauter wurde?
Nein, überhaupt nicht. Das ist ja auch alles wahnsinnig pauschal. Die Vorwürfe müsste man zunächst einmal konkretisieren.

Unter de Weck sei die SRG arrogant geworden, lautet der Tenor.
Das sehe ich nicht so. Und selbst wenn Roger de Weck der arroganteste Mensch auf Erden wäre, müsste man darum doch nicht die SRG kaputtschlagen!

«Es ist kein Ruhmesblatt für die Schweizer Politik, dass zeitweise der halbe SRG-Verwaltungsrat im Ständerat sass. Da wurde lobbyiert und intrigiert bis in den Bundesrat.»

 

Bereits unter de Wecks Vorgänger, Armin Walpen, wurde die SRG mit dem Vorwurf der Abgehobenheit konfrontiert. Etwa, weil Walpen seinen Porsche Cayenne teilweise übers Geschäft abrechnete. Wie sehr hat dies dem Ansehen der SRG geschadet? 
Ich will hier wirklich keine personalpolitische Diskussion führen. Inhaltlich ist meine Kritik, dass die SRG in der Ära Walpen sich zunehmend an den Einschaltquoten orientierte, dass die Zahl der Sender stark ausgebaut wurde. Aber auch das ist wohl Teil des Zeitgeistes: Das quantitative Denken hat seit dem Fall der Berliner Mauer in der ganzen westlichen Welt zugenommen.

Wie sehr versuchten die SRG-Chefs, Ihre Entscheide als Medienminister zu beeinflussen?
Es ist kein Ruhmesblatt für die Schweizer Politik, dass zeitweise der halbe SRG-Verwaltungsrat im Ständerat sass. Da wurde lobbyiert und intrigiert bis in den Bundesrat. Das ist in anderen Politikbereichen wie etwa der Gesundheitspolitik aber leider nicht anders. Ich versuchte, meine Entscheide als Medienminister immer unabhängig von der SRG zu treffen, zusammen mit dem Gesamtbundesrat.

«Medien wie Bauernhöfe zu subventionieren halte ich für falsch. Es sollen nicht Millionen in einzelne Titel gebuttert werden.»

 

Hand aufs Herz: Braucht eine SRG wirklich 1,6 Milliarden Franken im Jahr, um den Service-public-Auftrag zu erfüllen?
Über Inhalt und Umfang darf und soll man diskutieren. Doris Leuthard hat ja bereits entschieden, dass die Empfangsgebühr auf einen Franken pro Tag sinkt.

no billag leuthard

 

Anfang Jahr stellten Sie der Öffentlichkeit eine 450-seitige Studie vor, die empfahl, dass der Staat auch Online- und Printmedien finanziell unter die Arme greifen soll. Also ist das Motto: Ausbau statt Abbau der staatlichen Medienförderung?
Das war eine Empfehlung der Studiengruppe um Professor Manuel Puppis. Ich stellte die Studie lediglich vor, in meiner Funktion als Präsident der Stiftung TA-Swiss (siehe Box). Ich selber bin hier zurückhaltend. Medien wie Bauernhöfe zu subventionieren halte ich für falsch. Es sollen nicht Millionen in einzelne Titel gebuttert werden.

 

 

Zur Person

Moritz Leuenberger (71) war von 1995 bis 2010 Mitglied des Bundesrates und stand dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vor. Heute ist er Präsident des Leitungsausschusses der Stiftung TA-Swiss, dem Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung. Für Wirbel sorgte nach seinem Rücktritt das Mandat im Verwaltungsrat des Bauunternehmens Implenia. Diese Tätigkeit hat er jedoch bereits 2013 wieder aufgegeben. 

 

Was schwebt Ihnen stattdessen vor?
Ich finde die Idee interessant, den Medien eine Art Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. So wie der Staat auch das Schienen- oder Strassennetz organisiert, auf denen Bahnen oder Autos fahren. Dass Fakten aufgearbeitet werden, an denen sich dann alle Medien bedienen dürfen. Ich sehe hier einen Handlungsbedarf, da die Medienunternehmen immer mehr zu reinen Wirtschaftsunternehmen verkommen. Die Einschalt- und Leserquoten werden wichtiger im Vergleich zur medialen Aufgabe, zu recherchieren, zu informieren, zu diskutieren. So gerät der Journalismus unter Druck.

Welche Medien konsumieren Sie persönlich?
Ich habe die NZZ und den «Tages-Anzeiger» abonniert. Es ist nicht so, dass ich die beiden Zeitungen lieben würde. Bei der einen rege ich mich sogar zu 99 Prozent auf. Aber manchmal habe ich das Gefühl, erst die ganze Wahrheit zu begreifen, wenn ich beide Publikationen gelesen habe. Etwa kürzlich, als es beim Literaturpreis einen Eklat gegeben hat. Der Tagi beschwichtigte, die NZZ bauschte auf. Am Ende konnte ich mir vorstellen, wie es etwa abgelaufen sein musste. Auf SRF höre ich am liebsten das «Echo der Zeit» und das «Rendez-vous». Auch auf watson surfe ich hin und wieder herum.

«Journalisten verstehen sich ja selber als kritische Stimmen. Da können sie doch nicht Zeter und Mordio brüllen, wenn man sie kritisiert.»

 

Sind Sie auch auf den sozialen Medien aktiv? Haben Sie Snapchat?
Nein. Ich habe die Beweglichkeit und das Bedürfnis nicht mehr, dauernd präsent zu sein.

Als Medienminister äusserten Sie sich immer wieder kritisch zu einzelnen Sendungen, was nicht überall gut ankam …
In der Schweiz ist jeder Bürger ein Medienkritiker. Und ausgerechnet der Medienminister soll auf den Mund sitzen müssen? Journalisten verstehen sich ja selber als kritische Stimmen. Da können sie doch nicht Zeter und Mordio brüllen, wenn man sie kritisiert.

«Es geht bei dieser Abstimmung nicht um einzelne Formate, sondern um alles oder nichts, darüber, ob der ganze SRF abgeschafft werden soll oder nicht.»

 

An welchen Formaten stören Sie sich derzeit bei SRF am meisten?
Es gibt natürlich Sendungen, bei denen ich den Fernseher gleich wieder abschalte. Diese nun aufzuzählen, würde die No-Billag-Debatte aber in eine falsche Richtung lenken. Es geht bei dieser Abstimmung nicht um einzelne Formate, sondern um alles oder nichts, darüber, ob der ganze SRF abgeschafft werden soll oder nicht. Das heisst auch all die Sendungen, die wir brauchen und schätzen.

Legendär ist Ihr Ausraster vor laufender Kamera, als Sie sich über einen Journalisten enervierten. Stört es Sie, dass Sie immer wieder darauf angesprochen werden?
Das war ein Journalist aus dem Welschland, der total unvorbereitet war. Ich bin keineswegs stolz auf diesen Ausraster. Ich war damals angespannt, ja obernervös, es ging um die Südanflüge. Man ist ja auch als Bundesrat nicht immer Herr seiner selbst, und ich wusste nicht, dass die Kamera auch zwischen den Interviews lief. Interessant ist, dass mir immer wieder Leute zu diesem Kult-Video gratulieren. Heute kann ich darüber lachen.

Leuenbergers Schimpftirade ist heute Kult. video: youtube/beat hochheuser

 

Sie sind ja inzwischen selber Moderator, haben im Zürcher Bernhard-Theater ihren eigenen Talk. Was würden Sie No-Billag-Initiant Olivier Kessler fragen, wenn er bei Ihnen zu Gast wäre?
Ich möchte ihn gar nicht in meinem Talk. Das ist ja das Schöne, wenn man nicht mehr Bundesrat ist. Ich muss nur noch mit Leuten reden, die mich und mein Publikum wirklich interessieren. Und bisher kamen alle sehr gern, die ich angefragt habe. Harald Schmidt war wirklich sehr lustig und zugleich tiefsinnig. Davon lebt die Matinée. Nächstes Mal kommen Mike Müller und der Abt von Einsiedeln – ich freue mich sehr.


 

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